UBS: US-Behörden ziehen Amtshilfegesuch zurück

Der Rückzug des Gesuchs sei kommentarlos erfolgt, sagte ESTV-Sprecher Beat Furrer auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA zu den Hintergründen. Bei der ESTV konnte man auch nicht sagen, ob die von der ESTV unter die Lupe genommenen Kundendaten identisch waren mit jenen, welche die UBS Mitte Februar preis gab.

Die ESTV war im Zuge ihres ordentlichen Verfahrens bis Mitte Februar zum Schluss gekommen, dass 99 Fälle «amtshilfefähig» sind. Dies bedeutete, dass die entsprechenden Konteninhaber informiert wurden und Akteneinsicht bekamen. Danach wurde ihnen eine Schlussverfügung unterbreitet, die beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden konnte.

Laut Furrer waren die ersten Verfügungen Mitte Oktober erlassen und anschliessend beim Bundesverwaltungsgericht angefochten worden. Bis zum 18. Februar, dem Tag als die UBS auf Geheiss der Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma) und auf Druck der USA rund 250 Kundendaten an die US-Behörden übermittelte, hatte das Gericht aber gemäss Furrer noch in keinem Fall entschieden.

Arbeiten eingestellt

Mit dem Rückzug des Gesuchs entfällt nun die rechtliche Basis für das Amtshilfeverfahren. Die ESTV stellt die Arbeiten laut eigenen Angaben formell ein.

Die Schweizer Grossbank UBS hatte sich am 18. Februar auf Anordnung der Finma bereit erklärt, den US-Behörden Kundendaten auszuhändigen und damit das Bankgeheimnis zu lüften. Die UBS werde den USA «sofort die Identität und Kontoangaben von gewissen ihrer amerikanischen Klienten liefern», hiess es damals.

Durch den Vergleich habe eine Strafanklage gegen die UBS verhindert werden können, die letztlich auch die Existenz der Grossbank gefährdet hätte, hatte die Finma dazu mitgeteilt.

(ht/sda)