Keine Willkür im Riesenrad-Streit
Basel - Bei der Standplatzvergabe für das Riesenrad an der Basler Herbstmesse war keine Willkür im Spiel: Das Basler Appellationsgericht habe im Riesenrad-Streit den Behörden Recht gegeben, teilte das Sicherheitsdepartement mit.
Laut dem Departement wies das Gericht nun aber den Rekurs in allen Punkten ab: Die Verwaltung habe von ihrem Ermessen einen zulässigen Gebrauch gemacht und das Recht richtig angewendet. Die Behörden müssten wegen des begrenzten Platzangebots eine Auswahl treffen, und es gebe keinen Anspruch auf die Zuteilung von Plätzen.
Nostalgie keine Willkür
Dies gelte laut dem Gericht auch für früher zum Zuge gekommene Schausteller. Zudem sei nicht die Grösse des Riesenrades alleiniger Massstab für dessen Attraktivität. Und wenn die Behörden das nostalgischere Erscheinungsbild am Standort Münsterplatz höher gewichteten, hätten sie nicht willkürlich gehandelt, heisst es weiter.
Auch das Argument, dass das in der Basler Standplatzverordnung erwähnte Gegenrecht an vergleichbaren Veranstaltungen in Deutschland nicht bestehe, habe das Gericht nicht gelten lassen, hält das Departement fest. Die Frage des Steuerdomizils eines Schaustellers sei zudem ohne Bedeutung.
(ht/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
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Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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