Keine Rüge an Ebner bei Converium-Übernahme
publiziert: Mittwoch, 24. Dez 2008 / 15:00 Uhr

Bern - Die Rolle von Financier Martin Ebner bei der Übernahme von Converium durch die französische Scor bleibt offen. Da alles korrekt abgelaufen ist, muss laut Bundesverwaltungsgericht nicht geprüft werden, ob er mit Scor gemeinsame Sache gemacht hat.

Rolle weiter ungeklärt: Martin Ebner.
Rolle weiter ungeklärt: Martin Ebner.
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Die Eidg. Bankenkommission (EBK) hatte am 13. Juli 2007 festgestellt, dass Martin Ebner bei der Übernahme des Rückversicherers Converium durch Scor in Absprache mit dem französischen Unternehmen handle. Die EBK bestätigte damit eine Empfehlung der Übernahmekommission (UEK) vom vorangegangenen Juni.

Ebner und Scor wollten sich diesen Vorwurf nicht gefallen lassen und gelangten ans Bundesverwaltungsgericht. Die Richter in Bern haben die Beschwerde nun abgewiesen, dabei aber offengelassen, ob Ebner tatsächlich den Franzosen in die Hände gespielt hat. An einer solchen Feststellung bestehe heute kein praktisches Interesse mehr.

Die Prüfstelle habe in ihrem Bericht vom Früjahr 2008 klar festgehalten, dass die Übernahme auch unter der Betrachtung von Ebner und Scor als Gruppe korrekt abgelaufen sei. Die entsprechenden Pflichten beim Übernahmeangebot seien eingehalten worden. Damit bestünden heute keine offenen Rechtsfragen mehr.

Ebner: Ruf geschadet

Ebner und Scor hatten in ihrer Beschwerde argumentiert, dass der Vorwurf der Absprache ihrem Ruf und ihrer Ehre geschadet habe. Ebners Ansehen als Bankier und gesetzestreuer Bürger habe gelitten. Zudem sei die EBK zur fraglichen Feststellung gar nicht befugt gewesen, da sie überhaupt keine unmittelbaren Auswirkungen habe.

Laut Gericht haben aber sowohl UEK als auch EBK ihre Kompetenzen nicht überschritten. Sie hätten ihre Aufgaben als Aufsichtsbehörden des Finanzmarkts wahrgenommen und aufgrund der damals bestehenden Situation eine Empfehlung beziehungsweise eine Verfügung erlassen. Ein weitergehendes Interesse sei nicht vorausgesetzt gewesen.

(ht/sda)

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