EU prüft mögliche illegale Staatshilfen für Solarglas aus China

Es lägen Beweise vor, dass Chinas Solarindustrie staatliche Subventionen erhalte, «und den Empfängern daraus ein Vorteil erwächst», heisst es im Amtsblatt. Die Subventionen seien «spezifisch und anfechtbar». Dazu zählten verbilligte Kredite, Ausfuhrbürgschaften, Zuschüsse und Steuerbefreiungen. Das Verfahren beruht auf einer Beschwerde der europäischen Herstellerinitiative EU ProSun Glass.

Der Handelsstreit um Dumping-Angebote der chinesischen Solarbranche schwelt schon länger. Seit 2012 läuft eine umfangreiche EU-Untersuchung zum Import von Solarpaneelen, Solarzellen und Wafern aus China im Wert von 21 Milliarden Euro pro Jahr.

Im Februar hatte die EU-Kommission diese Untersuchung auf Solarglas ausgeweitet. Der Solarglasmarkt beläuft sich auf 200 Millionen Euro. Der Vorwurf lautet, dass Chinas Firmen ihre Produkte im Ausland unter Marktwert verkaufen und den Europäern Aufträge wegnehmen.

Brüssel will die Untersuchung zu Solarglas binnen 13 Monaten abschliessen, also bis Ende Mai 2014. Bereits zuvor könne die EU-Kommission aber vorläufige Strafzölle verhängen, so das Amtsblatt.

(li/sda)