Bundesrat lässt Arbeitsmarkt offen

Wie aus einer Mitteilung des Justiz- und Polizeidepartements vom Mittwoch hervorgeht, sollen Schweizer Unternehmen im 2012 insgesamt 8500 Spezialistinnen und Spezialisten aus Drittstaaten rekrutieren dürfen. Bei 3000 davon handelt es sich um langfristige Aufenthaltsbewilligungen, bei 5000 um Kurzaufenthaltsbewilligungen.

Die international stark vernetzte Schweizer Wirtschaft sei auch auf Spezialisten angewiesen, die aus Ländern ausserhalb der EU oder der EFTA stammten, begründet der Bundesrat in dem Communiqué seinen Entscheid. In der EU und der EFTA könnten nämlich nicht alle benötigten spezialisierten Arbeitskräfte rekrutiert werden.

Der Bundesrat betont gleichzeitig, dass aus seiner Sicht der Beschäftigung von inländischen Arbeitskräften und Erwerbstätigen aus den EU/EFTA-Staaten unverändert oberste Priorität zukommt. Bewilligungen sollten an Drittstaatsangehörige nur erteilt werden, wenn deren Anstellung einem gesamtwirtschaftlichen Interesse entspreche.

Stabiles Kontingent für Entsandte

Weiter beschloss der Bundesrat in der Revision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE), auch an der Zahl Bewilligungen für Dienstleistungserbringer festzuhalten, die aus dem EU/EFTA-Raum stammen und über 120 Tage in der Schweiz im Einsatz stehen.

Hier gewährt der Bundesrat ein Kontingent von 3000 Kurzaufenthalterbewilligungen und 500 Aufenthaltsbewilligungen. Unter diese Bewilligungskategorie fallen Arbeitnehmer, die in einem EU/EFTA-Land angestellt sind und vorübergehend in die Schweiz entsandt werden, um einen Auftrag - etwa bei einer Tochter- oder Partnerfirma - auszuführen.

In diesem Zusammenhang fordert der Bundesrat, dass solche Bewilligungen nur erteilt werden, wenn orts- und branchenübliche Arbeitsbedingungen eingehalten werden und ein gesamtwirtschaftliche Interesse gegeben ist.

(dyn/sda)