Uneinigkeit bei WTO-Ministertreffen in Tokio

Harbinsons Textentwurf rief eine Lawine der Krititk hervor. Es habe viele Unzufriedene im Saal gegeben. Stuart Harbinson sei unter die Räder gekommen, sagte ein Teilnehmer der Nachrichtenagentur AFP. Die Atmosphäre im Verhandlungsraum stand in deutlichem Kontrast mit der friedlichen Demonstration von 10 000 Menschen vor dem Tagungshotel.

Der härteste Widerstand gegen Harbinson kam von der Europäischen Union und der Schweiz, die den Entwurf für unausgewogen halten. Sein Vorschlag begünstige die grossen agrarexportierenden Länder, die USA und die 18 Staaten Länder der Cairns-Gruppe, zum Nachteil Europas und der Entwicklungsländer.

Wir haben gesagt, dass in der aktuellen Fassung der Harbinson-Entwurf zu einseitig sei und keine Grundlage für Verhandlungen sein könne. Er nimmt zu stark auf die Interessen der agrarexportierenden Länder Rücksicht, sagte Wirtschaftsminister Joseph Deiss in Tokio der sda.

Die Meinungsdifferenzen würden aber den Verhandlungsprozess nicht in Frage stellen, sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell. Die Vertreter von 22 WTO-Mitgliedstaaten hätten erklärt, die vorgesehene Frist vom 31. März einzuhalten. Bis dann müssen die Modalitäten für die Agrarverhandlungen im Rahmen der Doha-Runde feststehen.

Harbinson muss nun bis Anfang März eine neue Version seines Entwurfs ausarbeiten.

Auch bei den Verhandlungen über den Zugang von armen, seuchengeplagen Ländern zu Medikamenten herrschte Zwist. Vertreter afrikanischer Staaten hätten deutlich gemacht, dass sie angesichts der grossen Bedeutung der Angelegenheit frustriert seien über unendliche technische Debatten, sagte der WTO-Sprecher.

(rr/sda)