Streit um Airbus eskaliert

Die Regierung in Washington hatte den Schritt mit geplanten neuen Staatssubventionen für ein Flugzeug des europäischen Herstellers Airbus begründet. Die EU machte im Gegenzug klar, dass der US-Hersteller Boeing unfair von staatlicher Unterstützung profitiere.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson zeigte sich in Brüssel enttäuscht von den USA. Sie fürchten nicht die Subventionen, sondern den Wettbewerb, sagte er. Ich versichere, dass Europas Interessen verteidigt werden. Boeing hat nach früheren EU-Angaben seit 1992 rund 23 Mrd. Dollar US-Hilfen bekommen.

Bemühungen umsonst

Beide Seiten hatten monatelang versucht, den Konflikt durch Verhandlungen beizulegen. Schon im Oktober 2004 hatten die USA und die EU sich gegenseitig vor der WTO verklagt, waren dann aber wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt.

Es wird nun ein Schiedsgericht, ein so genanntes Panel, bei der WTO eingerichtet, das in letzter Konsequenz den Klägern Strafmassnahmen zubilligen kann. Dieses Verfahren dauert Monate. Eine WTO-Sprecherin bestätigte in Genf den Eingang der US-Klage.

Da beide Seiten bereits bis Januar ausführlich beraten hatten, können die USA nun direkt die Einberufung des Panels fordern. Sie verlangen, dass der Schlichtungsausschuss am 13. Juni zusammentritt, um das Panel zu bilden.

(rr/sda)