EU erhält Chemikalienrecht REACH

Mit 529 gegen 98 Stimmen entschied sich das Parlament in Strassburg für die EU-Verordnung zur Chemikalienpolitik (REACH). Damit werden die Bürgerinnen und Bürger künftig besser vor giftigen Chemikalien in Möbeln, Teppichböden, Autos und vielen anderen Waren geschützt.

Der Verordnung REACH (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien) zufolge müssen in der EU rund 30 000 chemische Substanzen erstmals auf ihre Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt hin getestet und registriert werden - allerdings erst ab einer Jahresproduktion von mindestens einer Tonne.

Kein automatisches Verbot

Für rund 2500 bis 3000 besonders riskante Stoffe, die etwa Krebs erregen und die Fruchtbarkeit mindern können, wird ein Zulassungsverfahren vorgeschrieben.

Diese Substanzen sollen jedoch nicht automatisch verboten werden - selbst wenn es bereits unbedenklichere Alternativen gibt. Die Hersteller sind allerdings aufgefordert, Pläne für einen Ersatz hochgefährlicher Chemikalien vorzulegen und eine «angemessene Kontrolle» sicherzustellen.

Neue EU-Chemieagentur

Für die Registrierung und Zulassung wird eine neue EU-Chemieagentur mit voraussichtlich rund 400 Mitarbeitern zuständig sein, die in Helsinki eingerichtet wird. Die Verordnung wird im Juni 2007 in Kraft treten. Die Agentur soll ihre Arbeit ein Jahr später aufnehmen.

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(ht/sda)