China legt Aktionsplan für Menschenrechte vor
Peking - Die chinesische Führung hat den Bürgern stärkeren Rechtsschutz und Einkommensverbesserungen versprochen. Der erste Menschenrechtsaktionsplan der kommunistischen Regierung sieht zudem erweiterte Möglichkeiten für Rechtsbeschwerden vor.
Die Menschenrechtslage in China steht in diesem Jahr im Vordergrund, weil sich die gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Pekinger «Platz des Himmlischen Friedens» zum 20. Mal jährt.
Grundversorgung sicherstellen
Besonders fördern will die Regierung die ländlichen Regionen. 18 der 23 oder mehr Millionen Wanderarbeiter, die im Zuge der Wirtschaftskrise keine Stelle mehr finden, sollen in den beiden kommenden Jahren wieder eine Arbeit erhalten.
Zudem will die Regierung für alle Bürger eine gesundheitliche Grundversorgung sicherstellen und damit das Ungleichgewicht zwischen der wohlhabenderen Stadt- und der armen Landbevölkerung bekämpfen. Die Einkommen sowohl auf dem Land als auch in der Stadt sollen steigen.
Menschenrechtler sehen in dem Plan allerdings nur einen symbolischen Akt und wenige Verbesserungen, solange die Versammlungs- und Meinungsfreiheit weiter strikt eingeschränkt werden. Allerdings könnte er die Hoffnungen der Bürger auf raschere Verbesserungen im Rechts- und Sozialwesen nähren.
(tri/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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