US-Bankenrettung fördert riskante Geschäfte

Der Aufseher über das US-Rettungsprogramm Tarp, Neil Barofsky, legte den Bericht am Samstag vor. Wie es darin weiter heisst, ist bisher wenig erreicht worden, um die Probleme zu beheben, die die Finanzkrise auslösten.

«Selbst wenn Tarp unser Finanzsystem davor bewahrt hat, 2008 vom Rand der Klippe abzustürzen, fahren wir ohne grundlegende Reformen noch immer dieselbe kurvenreiche Bergstrasse hoch, diesmal allerdings in einem schnelleren Fahrzeug», schlussfolgert Barofsky.

Die Banken, die 2008 als zu gross galten, um sie pleitegehen zu lassen, seien durch die Tarp-Gelder noch grösser geworden, schreibt der Aufseher, der im Auftrag der Regierung die Interessen der Steuerzahler vertritt.

Keine Zugeständnisse

Durch die Rückzahlung der Hilfen verliere die Regierung zugleich die Chance, den Instituten Zugeständnisse abzuringen und ihre politischen Ziele wie eine grosszügigere Kreditvergabe an den Mittelstand zu erreichen. Der Schutz von Arbeitsplätzen und Hausbesitzern sei 2008 explizit zur Aufgabe des Programms gemacht worden, erklärt Barofsky.

Die Arbeitslosenrate sei mit zehn Prozent jedoch unverändert hoch und nur ein kleiner Anteil von Hypotheken sei wie gefordert neu gestaltet worden, um die monatlichen Zahlungen der Hausbesitzer erschwinglich zu machen.

Die US-Regierung hatte während des Höhepunktes der Finanzkrise im Oktober 2008 einen Bankenrettungsfonds im Umfang von 700 Mrd. Dollar aufgelegt. Davon wurden bislang 369 Mrd. Dollar nicht verbraucht.

(bert/sda)