Bund erwartet Defizite statt Überschüsse
Bern - Nach drei fetten Jahren mit grossen Überschüssen erwartet der Bunderat nun wieder magere Jahre. Im Budget 2010 und im Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2013 stellt sich die Regierung deshalb auf weniger Einnahmen und auf Abbaumassnahmen ein.
Für das kommende Jahr betrage der Handlungsbedarf rund 600 Millionen Franken. 2011 und 2012 werde der Ausgabenplafonds um gegen 3 Milliarden Franken überschritten.
Die Umsetzung der im Rahmen der Aufgabenüberprüfung beschlossenen Abbauvorgaben ist dabei nicht eingerechnet. Auch die Überprüfung der Verwaltungsaufgaben wird mit Rücksicht auf die schlechtere Wirtschaftslage und die Massnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur angepasst.
Der Bundesrat will bei der Aufgabenüberprüfung in mehreren Tempi und nicht mehr nach einem umfassenden Plan vorgehen. Damit will er erreichen, dass die Massnahmen für die Stabilisierung der Konjunktur und die längerfristig ausgerichtete Aufgabenüberprüfung optimal zusammenspielen. An den Zielen hält der Bundesrat fest.
Weniger Einnahmen
Wegen der schlechten Konjunktur rechnet der Bund in den Jahren 2010 bis 2012 mit 2,5 bis 3 Milliarden Franken Einnahmen weniger pro Jahr. Zusätzlich müssen geplante Steuerreformen berücksichtigt werden.
Auf der Ausgabenseite wird das Budget konjunkturbedingt um 450 bis 680 Millionen Franken pro Jahr entlastet. Hier geht es um die Anteilen von Dritten an Einnahmen des Bundes, Beiträge an die AHV und die IV sowie Passivzinsen.
(bert/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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