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Auszug vom21.05.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.P-394601
Hinterlegungsdatum13.11.1991
Ablauf Schutzfrist13.11.2031
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.168 vom 01.09.1992
Gesuch Nr.07638/1991
Markeaiwa
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.11
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Eintrag ins Markenregister20.07.1992
Datum techn. Aktualisierung25.08.2021
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsund Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Historie

Datum Registeränderung
13.11.1991 Hinterlegung
20.07.1992 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
9, 11, 14, 15, 16, 28
Gültig bis: 10.07.2020

Veröffentlicht im SHAB-Nr.168 vom 01.09.1992
20.07.1992 Eintragung

Inhaber/in
Aiwa Co., Ltd.
2-11, Ikenohata 1-chome Taito-ku
Tokyo
Gültig bis: 31.01.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.168 vom 01.09.1992
20.07.1992 Eintragung

Vertreter/in
Ammann Patentanwälte AG Bern
Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
Gültig bis: 31.01.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.168 vom 01.09.1992
31.01.2005

31.01.2005 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Aiwa Co., Ltd.
26, Kanda-Nishikicho 3-chome
Chiyoda-ku Tokyo
Gültig bis: 31.01.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.51 vom 14.03.2005
31.01.2005 Übertragung

Inhaber/in
Sony Kabushiki Kaisha (also trading as Sony Corporation)
6-7-35 Kitashinagawa, Shinagawa-ku
Tokyo
Gültig bis: 27.09.2011

Veröffentlicht im SHAB-Nr.51 vom 14.03.2005
31.01.2005 Übertragung

Vertreter/in
Ammann Patentanwälte AG Bern
Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
Gültig bis: 21.10.2011

Veröffentlicht im SHAB-Nr.51 vom 14.03.2005
27.09.2011 Firma- und Adressänderung

Inhaber/in
Sony Corporation
1-7-1 Konan Minato-ku
Tokyo
Gültig bis: 08.05.2018

Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011
28.09.2011 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 13.11.2011

Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011
21.10.2011 Vertreteränderung

Vertreter/in
Novagraaf Switzerland SA
Chemin de l'Echo 3
1213 Onex
Gültig bis: 08.05.2018

Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2011
08.05.2018 Vertreterlöschung

Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2018
08.05.2018 Übertragung

Inhaber/in
AIWA CO., LTD.
1-6-3, Higashi-gotanda
Shinagawa-ku Tokyo

Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2018
08.05.2018 Übertragung

Vertreter/in
Katzarov SA
Avenue des Morgines 12
1213 Petit-Lancy
Gültig bis: 25.08.2021

Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2018
10.07.2020 Löschung auf Begehren des/r Markeninhabers/in

Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2020
10.07.2020 Teilweise Löschung (neues Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis)

Nizza Klassifikation Nr.
11

Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2020
14.07.2020

Die vollständige Löschung auf Begehren des/r Markeninhabers/in vom 10.07.2020 ist irrtümlich erfolgt. Der/die Markeninhaber/in hat keine vollständige Löschung beantragt, nur eine teilweise Löschung.

Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2020
25.08.2021 Vertreterlöschung

Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
25.08.2021 Vertreteränderung

Vertreter/in
FMP Fuhrer Marbach & Partner
Konsumstrasse 16A
3007 Bern

Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
25.08.2021 Verlängerung für 10 Jahre

Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Inhaber/in
AIWA CO., LTD.
1-6-3, Higashi-gotanda
Shinagawa-ku Tokyo

Weitere Marken

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Vertreter/in
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