Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom04.05.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.P-332591
Hinterlegungsdatum12.03.1983
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
12.03.2013
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.224 vom 25.09.1984
Gesuch Nr.01533/1983
MarkeTINTOMETER
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.9
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum14.10.2013
Eintrag ins Markenregister21.08.1984
Datum techn. Aktualisierung14.10.2013
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
12.03.1983 Hinterlegung
21.08.1984 Eintragung

Haupthinterleger
Inmont Corporation
1255 Broad Street
Clifton (NJ)
Gültig bis: 31.08.1987

Veröffentlicht im SHAB-Nr.224 vom 25.09.1984
21.08.1984 Eintragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patentanwälte
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 25.03.1991

Veröffentlicht im SHAB-Nr.224 vom 25.09.1984
31.08.1987 Firmaänderung des Markeninhabers

Haupthinterleger
BASF Corporation
1255 Broad Street
Clifton (NJ)
Gültig bis: 25.03.1991

Veröffentlicht im SHAB-Nr.219 vom 22.09.1987
25.03.1991 Übertragung

Haupthinterleger
BASF Lacke + Farben Aktiengesellschaft
Max-Winkelmann-Strasse 80
D-W-4400 Münster
Gültig bis: 11.09.1998

Veröffentlicht im SHAB-Nr.76 vom 22.04.1991
25.03.1991 Vertreteränderung

Vertreter/in
Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro
Zwängiweg 7
8038 Zürich
Gültig bis: 25.04.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.76 vom 22.04.1991
11.09.1998 Firma- und Adressänderung

Inhaber/in
BASF Coatings AG
Glasuritstrasse 1
48165 Münster

Veröffentlicht im SHAB-Nr.204 vom 21.10.1998
19.02.2003 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 12.03.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.51 vom 17.03.2003
25.04.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Schmauder & Partner AG Patent- und Markenanwälte VSP
Zwängiweg 7
8038 Zürich
Gültig bis: 22.09.2010

Veröffentlicht im SHAB-Nr.96 vom 21.05.2007
22.09.2010 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Schmauder & Partner AG Patent- und Markenanwälte VSP
Zwängiweg 7
8038 Zürich

Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010
14.10.2013 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2013
Inhaber/in
BASF Coatings AG
Glasuritstrasse 1
48165 Münster

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R - M
11.06.1979
CLEAR CRYL
27.04.1979
INMONT SUPER-CURE
12.11.1973
PRE-KLEANO
Vertreter/in
Schmauder & Partner AG
Patent- und Markenanwälte VSP
Zwängiweg 7
8038 Zürich

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