R

Auszug vom27.04.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.2P-419794
Hinterlegungsdatum23.05.1995
Ablauf Schutzfrist23.05.2025
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.2 vom 04.01.1996
Gesuch Nr.07748/1995
MarkeR
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.7
Eintrag ins Markenregister04.12.1995
Datum techn. Aktualisierung22.03.2015
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
23.05.1995 Hinterlegung
04.12.1995 Eintragung

Haupthinterleger
Rieter Holding AG (Rieter Holding Ltd.)
Klosterstrasse
8406 Winterthur
Gültig bis: 15.06.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.2 vom 04.01.1996
04.12.1995 Eintragung

Vertreter/in
A.W. Metz & Co. AG
Hottingerstrasse 14 Postfach
8024 Zürich
Gültig bis: 06.09.2001

Veröffentlicht im SHAB-Nr.2 vom 04.01.1996
04.12.1995 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
7, 9, 11, 12, 17, 23, 27, 37, 42
Gültig bis: 11.03.2015

Veröffentlicht im SHAB-Nr.2 vom 04.01.1996
04.12.1995 Berichtigung des Hinterlegungsdatums

Berichtigung. Das Hinterlegungsdatum lautet: 23. Mai 1995.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.130 vom 08.07.1996
15.06.1999 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Rieter Holding AG (Rieter Holding Ltd.)
Schlosstalstrasse 43
8406 Winterthur
Gültig bis: 19.02.2013

Veröffentlicht im SHAB-Nr.150 vom 05.08.1999
06.09.2001 Vertreteränderung

Vertreter/in
Wild Schnyder AG
Forchstrasse 30 P.O. Box 1077
8032 Zürich
Gültig bis: 19.02.2013

Veröffentlicht im SHAB-Nr.205 vom 23.10.2001
13.09.2004 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 23.05.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.192 vom 04.10.2004
19.02.2013 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Rieter Holding AG
Klosterstrasse 32
8406 Winterthur

Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013
19.02.2013 Vertreteränderung

Vertreter/in
Maschinenfabrik Rieter AG
Klosterstrasse 20
8406 Winterthur

Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013
11.03.2015 Teilweise Löschung (neues Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis)

Nizza Klassifikation Nr.
7

Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2015
22.03.2015 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 23.05.2015

Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2015
Inhaber/in
Rieter Holding AG
Klosterstrasse 32
8406 Winterthur

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