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Auszug vom17.05.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.P-403440
Hinterlegungsdatum15.01.1993
Ablauf Schutzfrist15.01.2033
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.174 vom 08.09.1993
Gesuch Nr.00322/1993
MarkeO
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.14
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Eintrag ins Markenregister14.07.1993
Datum techn. Aktualisierung01.09.2022
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine Uhren und Zeitmessinstrumente

Historie

Datum Registeränderung
15.01.1993 Hinterlegung
14.07.1993 Eintragung

Inhaber/in
Orient Tokei Kabushiki Kaisha
4-4, 2-chome, Soto Kanda Chiyoda-ku
Tokyo
Gültig bis: 24.01.2017

Veröffentlicht im SHAB-Nr.174 vom 08.09.1993
14.07.1993 Eintragung

Vertreter/in
Ammann Patentanwälte AG Bern
Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
Gültig bis: 29.11.2012

Veröffentlicht im SHAB-Nr.174 vom 08.09.1993
14.07.1993 Eintragung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.174 vom 08.09.1993
04.06.2012 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 15.01.2013

Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2012
29.11.2012 Vertreteränderung

Vertreter/in
M. ZARDI & CO. S.A.
Via G. B. Pioda 6
6900 Lugano
Gültig bis: 24.01.2017

Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2012
24.01.2017 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
ORIENT TOKEI KABUSHIKI KAISHA (Orient Watch Co., Ltd.)
1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku
Tokyo
Gültig bis: 24.01.2017

Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2017
24.01.2017 Übertragung

Inhaber/in
Seiko Epson Kabushiki Kaisha (also trading as Seiko Epson Corporation)
1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku
Tokyo

Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2017
31.01.2017 Erstmalige Vertreterbestellung

Vertreter/in
M. ZARDI & CO. S.A.
Via G. B. Pioda 6
6900 Lugano

Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2017
01.09.2022 Verlängerung für 10 Jahre

Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
Inhaber/in
Seiko Epson Kabushiki Kaisha
(also trading as Seiko Epson Corporation)
1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku
Tokyo

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Via G. B. Pioda 6
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