ICY SPEARMINT
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ICY SPEARMINT

Auszug vom17.05.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.P-546903
Hinterlegungsdatum05.04.2006
Ablauf Schutzfrist05.04.2026
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.122 vom 27.06.2006
Gesuch Nr.53068/2006
MarkeICY SPEARMINT
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.21
Eintrag ins Markenregister13.06.2006
Datum techn. Aktualisierung14.12.2023
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Historie

Datum Registeränderung
05.04.2006 Hinterlegung
13.06.2006 Eintragung

Inhaber/in
Johnson & Johnson
One Johnson & Johnson Plaza
New Brunswick, NJ 08933-7001
Gültig bis: 07.04.2021

Veröffentlicht im SHAB-Nr.122 vom 27.06.2006
13.06.2006 Eintragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patent- und Markenanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 15.08.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.122 vom 27.06.2006
15.08.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 14.12.2023

Veröffentlicht im SHAB-Nr.239 vom 10.12.2007
10.11.2015 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 05.04.2016

Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015
07.04.2021 Übertragung

Inhaber/in
LG HOUSEHOLD & HEALTH CARE LTD
58, Saemunan-ro
Jongno-gu Seoul
Gültig bis: 27.04.2023

Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
27.04.2023

Inhaber/in
LG HOUSEHOLD & HEALTH CARE LTD
58, Saemunan-ro Jongno-gu
Seoul

Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
14.12.2023 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
E. Blum & Co. AG
Hofwiesenstrasse 349
8050 Zürich

Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
Inhaber/in
LG HOUSEHOLD & HEALTH CARE LTD
58, Saemunan-ro Jongno-gu
Seoul

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