Schutzfrist abgelaufen
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FLEXPAINTER

Auszug vom01.05.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.464786
Hinterlegungsdatum23.07.1999
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
23.07.2009
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.197 vom 11.10.1999
Gesuch Nr.06496/1999
MarkeFLEXPAINTER
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.7, 9
Löschdatum01.03.2010
Eintrag ins Markenregister08.09.1999
Datum techn. Aktualisierung01.03.2010
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Werkzeugmaschinen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte Brutapparate für Eier Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte

Historie

Datum Registeränderung
23.07.1999 Hinterlegung
08.09.1999 Eintragung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.197 vom 11.10.1999
01.03.2010 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2010
Inhaber/in
ABB Automation Group AG
Binzmühlestrasse 93
8050 Zürich

Weitere Marken

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20.07.2000
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17.03.1999
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14.09.1998
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Vertreter/in
ABB Business Services Ltd
Intellectual Property/Abt. SLE-I
Haselstrasse 16
5400 Baden

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18.09.2000
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16.08.2000
INDUSTRIAL IT SOLUTIONS
20.07.2000
RAISING ENTERPRISE INTELLIGENCE TO THE POWER OF IT
20.07.2000
INDUSTRIAL IT SOLUTIONS
23.07.1999
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13.07.1999
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