Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom05.05.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.509378
Hinterlegungsdatum27.02.2003
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
27.02.2013
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.81 vom 30.04.2003
Gesuch Nr.01286/2003
MarkeEUROSPOT
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.42
Löschdatum25.09.2006
Eintrag ins Markenregister16.04.2003
Datum techn. Aktualisierung25.09.2006
WiderspruchsstatusEntscheid REKO vom 07.03.2006

Waren und Dienstleistungen

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software.

Historie

Datum Registeränderung
27.02.2003 Hinterlegung
16.04.2003 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
9, 16, 35, 38, 42
Gültig bis: 04.02.2004

Veröffentlicht im SHAB-Nr.81 vom 30.04.2003
04.02.2004 Teilweiser Widerruf aus Widerspruchsverfahren

Nizza Klassifikation Nr.
16, 35, 42
Gültig bis: 05.03.2004

Teilweiser Widerruf gestützt auf den Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 6515/2003 vom 4. Februar 2004.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.78 vom 24.04.2006
05.03.2004 Teilweise Löschung (neues Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis)

Nizza Klassifikation Nr.
42
Gültig bis: 07.03.2006

Veröffentlicht im SHAB-Nr.66 vom 05.04.2004
07.03.2006 Teilweiser Widerruf aus Widerspruchsverfahren

Nizza Klassifikation Nr.
42

Teilweiser Widerruf gestützt auf den Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 6515/2003 vom 4. Februar 2004 und dem Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission für Geistiges Eigentum vom 7. März 2006 (MA-WI 19/04).

Veröffentlicht im SHAB-Nr.78 vom 24.04.2006
25.09.2006 Löschung auf Begehren des/r Markeninhabers/in

Veröffentlicht im SHAB-Nr.215 vom 06.11.2006
Inhaber/in
Swisscom AG
Hauptsitz
3050 Bern

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