Schutzfrist abgelaufen
CAMINO
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CAMINO

Auszug vom21.05.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.P-464646
Hinterlegungsdatum05.03.1999
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
05.03.2019
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.194 vom 06.10.1999
Gesuch Nr.02023/1999
MarkeCAMINO
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.29
Löschdatum28.09.2019
Eintrag ins Markenregister03.09.1999
Datum techn. Aktualisierung28.09.2019
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild Fleischextrakte konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte Eier, Milch und Milchprodukte Speiseöle und -fette

Historie

Datum Registeränderung
05.03.1999 Hinterlegung
03.09.1999 Eintragung

Inhaber/in
Famos Anstalt
Postfach 440
9490 Vaduz
Gültig bis: 31.07.2013

Veröffentlicht im SHAB-Nr.194 vom 06.10.1999
03.09.1999 Eintragung

Vertreter/in
Büchel, von Révy & Partner Patentanwälte
Im Zedernpark Bronschhoferstrasse 31
9500 Wil SG
Gültig bis: 31.07.2013

Veröffentlicht im SHAB-Nr.194 vom 06.10.1999
26.02.2009 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 05.03.2009

Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
31.07.2013 Übertragung

Inhaber/in
Herbert Ospelt Anstalt
Schaanerstrasse 79
9487 Bendern

Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2013
31.07.2013 Übertragung

Vertreter/in
Dr. Alexander Miller Rechtsanwalt (DE)
Fabrikstrasse 24
9472 Grabs
Gültig bis: 29.12.2015

Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2013
29.12.2015 Vertreterlöschung

Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2016
12.12.2018 Vertreteränderung

Vertreter/in
Dr. Burkhard Bogensberger
Bogensberger Patent- & Markenbüro Fallsgasse 7
9492 Eschen

Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2018
28.09.2019 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2019
Inhaber/in
Herbert Ospelt Anstalt
Schaanerstrasse 79
9487 Bendern

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Vertreter/in
Dr. Burkhard Bogensberger
Bogensberger Patent- & Markenbüro Fallsgasse 7
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01.07.1993
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06.06.1991
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