Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom23.01.2017
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.350249
Hinterlegungsdatum07.10.1986
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
07.10.2006
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.13 vom 19.01.1987
Gesuch Nr.06262/1986
Nizza Klassifikation Nr.1, 4
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum14.05.2007
Eintrag ins Markenregister10.12.1986
Datum techn. Aktualisierung14.05.2007
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
07.10.1986 Hinterlegung
10.12.1986 Eintragung

Haupthinterleger
The British Petroleum Company p.l.c.
Britannic House Moor Lane
GB- London E.C.2
Gültig bis: 31.08.1995

Veröffentlicht im SHAB-Nr.13 vom 19.01.1987
10.12.1986 Eintragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 10.02.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.13 vom 19.01.1987
31.08.1995 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
The British Petroleum Company p.l.c.
Britannic House 1, Finsbury Circus
GB- London EC2M 7BA
Gültig bis: 10.02.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.182 vom 20.09.1995
10.02.1999 Übertragung

Inhaber/in
The Lubrizol Corporation
29400 Lakeland Boulevard
Wickliffe (OH 44092)

Veröffentlicht im SHAB-Nr.57 vom 23.03.1999
10.02.1999 Übertragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25

Veröffentlicht im SHAB-Nr.57 vom 23.03.1999
14.05.2007 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.105 vom 04.06.2007
Inhaber/in
The Lubrizol Corporation
29400 Lakeland Boulevard
Wickliffe (OH 44092)

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