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Auszug vom27.04.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.2P-441101
Hinterlegungsdatum29.12.1995
Ablauf Schutzfrist29.12.2025
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.107 vom 09.06.1997
Gesuch Nr.14107/1995
MarkenartBildmarke
Nizza Klassifikation Nr.1, 2, 3, 4, 9, 35, 36, 37, 38, 39, 42
Eintrag ins Markenregister16.05.1997
Datum techn. Aktualisierung19.11.2015
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand Düngemittel Feuerlöschmittel Mittel zum Härten und Löten von Metallen chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln Gerbmittel Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Farben, Firnisse, Lacke Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel Färbemittel Beizen Naturharze im Rohzustand Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Technische Öle und Fette Schmiermittel Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Werbung Geschäftsführung Unternehmensverwaltung Büroarbeiten Versicherungswesen Finanzwesen Geldgeschäfte Immobilienwesen Bauwesen Reparaturwesen Installationsarbeiten Telekommunikation Transportwesen Verpackung und Lagerung von Waren Veranstaltung von Reisen Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software.

Historie

Datum Registeränderung
29.12.1995 Hinterlegung
16.05.1997 Eintragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 17.07.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.107 vom 09.06.1997
16.05.1997 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
1, 2, 3, 4, 9, 35, 36, 37, 38, 39, 42
Gültig bis: 16.05.1997

Veröffentlicht im SHAB-Nr.107 vom 09.06.1997
16.05.1997 Eintragung

Haupthinterleger
The British Petroleum Company p.l.c.
Britannic House 1, Finsbury Circus
GB- Londres EC2M 7BA
Gültig bis: 16.06.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.107 vom 09.06.1997
16.05.1997 Berichtigung von Verfahrensdaten

Nizza Klassifikation Nr.
1, 2, 3, 4, 9, 35, 36, 37, 38, 39, 42

Rectification interne. Elle n'a pas été publiée dans la FOSC.
20.06.1997 Teil-Lizenz

Teillizenznehmer/in
BP (Switzerland)
Grafenauweg 4
6301 Zug

La licence est valable pour les classes 4 et 37.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.149 vom 07.08.1997
16.06.1999 Firmaänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
BP Amoco p.l.c.
Britannic House 1, Finsbury Circus
London EC2M 7BA
Gültig bis: 17.07.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.150 vom 05.08.1999
17.07.2003 Firma- und Adressänderung

Inhaber/in
BP p.l.c.
1 St James's Square
London SW1Y 4PD

Veröffentlicht im SHAB-Nr.156 vom 18.08.2003
17.07.2003 Firma- und Adressänderung

Vertreter/in
Bovard SA Ingénieurs-conseils
Optingenstrasse 16
3000 Berne 25
Gültig bis: 02.02.2011

Veröffentlicht im SHAB-Nr.156 vom 18.08.2003
08.06.2005 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 29.12.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.127 vom 04.07.2005
02.02.2011 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
BOVARD SA
Conseils en propriété intellectuelle Optingenstrasse 16
3000 Berne 25

Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
19.11.2015 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 29.12.2015

Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015
Inhaber/in
BP p.l.c.
1 St James's Square
London SW1Y 4PD

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