Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom30.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.453139
Hinterlegungsdatum20.01.1998
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
20.01.2008
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.156 vom 14.08.1998
Gesuch Nr.00389/1998
MarkeAPEX
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.1, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 19, 22, 25, 27
Löschdatum25.08.2008
Eintrag ins Markenregister17.07.1998
Datum techn. Aktualisierung25.08.2008
WiderspruchsstatusEntscheid Institut vom 30.06.2000

Waren und Dienstleistungen

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand Düngemittel Feuerlöschmittel Mittel zum Härten und Löten von Metallen chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln Gerbmittel Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse Hygienepräparate für medizinische Zwecke diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost Pflaster, Verbandmaterial Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Desinfektionsmittel Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Fungizide, Herbizide Unedle Metalle und deren Legierungen Baumaterialien aus Metall transportable Bauten aus Metall Schienenbaumaterial aus Metall Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) Schlosserwaren und Kleineisenwaren Metallrohre Geldschränke Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Erze Maschinen und Werkzeugmaschinen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte Brutapparate für Eier Handbetätigte Werkzeuge und Geräte Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Hieb- und Stichwaffen Rasierapparate Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsund Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Fahrzeuge Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser Baumaterialien (nicht aus Metall) Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke Asphalt, Pech und Bitumen transportable Bauten (nicht aus Metall) Denkmäler (nicht aus Metall) Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen) rohe Gespinstfasern Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Historie

Datum Registeränderung
20.01.1998 Hinterlegung
17.07.1998 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
1, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 19, 22, 25, 27
Gültig bis: 17.07.1998

Veröffentlicht im SHAB-Nr.156 vom 14.08.1998
17.07.1998 Berichtigung von Verfahrensdaten

Nizza Klassifikation Nr.
1, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 19, 22, 25, 27

Berichtigung.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.248 vom 22.12.1998
25.08.2008 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2008
Inhaber/in
Heinz Georg Baus
Wartbodenstrasse 35
3626 Hünibach

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