Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom03.10.2022
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.2P-265099
Hinterlegungsdatum10.04.1973
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
10.04.2013
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.187 vom 13.08.1973
Gesuch Nr.02041/1973
MarkenartBildmarke
Nizza Klassifikation Nr.5, 30
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum11.11.2013
Eintrag ins Markenregister29.06.1973
Datum techn. Aktualisierung11.11.2013
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
10.04.1973 Hinterlegung
29.06.1973 Eintragung

Haupthinterleger
Fr. Kaiser Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Waiblingen (Württemberg)
Gültig bis: 13.12.1991

Veröffentlicht im SHAB-Nr.187 vom 13.08.1973
29.06.1973 Eintragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
Gültig bis: 13.12.1991

Veröffentlicht im SHAB-Nr.187 vom 13.08.1973
29.06.1973 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
1, 5, 30, 31
Gültig bis: 14.05.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.187 vom 13.08.1973
13.12.1991 Übertragung

Inhaber/in
T. Kaiser Aktiengesellschaft
Parkstrasse 12
9430 St. Margrethen
Gültig bis: 23.02.2009

Veröffentlicht im SHAB-Nr.3 vom 08.01.1992
13.12.1991 Übertragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
Gültig bis: 01.04.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.3 vom 08.01.1992
14.05.1993 Teilweise Löschung (neues Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis)

Nizza Klassifikation Nr.
1, 5, 30, 31
Gültig bis: 03.02.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.108 vom 08.06.1993
30.06.1993 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 10.04.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.139 vom 21.07.1993
29.01.2003 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 10.04.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.36 vom 24.02.2003
01.04.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach 1772
8027 Zürich
Gültig bis: 23.02.2009

Veröffentlicht im SHAB-Nr.159 vom 20.08.2007
23.02.2009 Übertragung

Inhaber/in
Fr. Kaiser GmbH
Bahnhofstrasse 35
71332 Waiblingen

Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2009
23.02.2009 Übertragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach 1772
8027 Zürich

Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2009
11.11.2013 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2013
Inhaber/in
Fr. Kaiser GmbH
Bahnhofstrasse 35
71332 Waiblingen

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Postfach 1772
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