Angesichts der Globalisierung ist Offenheit und Mut in der
Wirtschaftspolitik nötig. In der Energiepolitik verlangt der
Dachverband der Wirtschaft eine Abkehr von der langjährigen
Moratoriumspolitik und aktive Massnahmen zur Bewältigung der
drohenden Versorgungslücke.
Zum ansehnlichen Schweizer Wirtschaftswachstum der letzten
zweieinhalb Jahre haben die Unternehmen mit ihren Investitionen in
F+E und Innovation und damit in die Sicherung der eigenen
Wettbewerbsfähigkeit einen grossen Beitrag geleistet. Ein effektiver
Schutz des geistigen Eigentums ist dabei von zentraler Bedeutung.
Ueli Forster, Präsident von economiesuisse, wägt darum bei der Frage
nach der geforderten Zulassung von Parallelimporten bei
patentgeschützten Produkten verschiedene Interessen ab. Für
economiesuisse ist ein wirksamer Patentschutz zentral, denn dieser
ist eine notwendige Voraussetzung für eine innovationsstarke
Wirtschaft. Er erinnert daran, dass etwa bei Markenartikeln, deren
Marktvolumen weit über jenem von patentierten Gütern liegt,
Parallelimporte keiner rechtlichen Beschränkung unterliegen. Gegen
missbräuchliche, marktbeherrschende Stellungen aufgrund eines
Patents kann schon heute wettbewerbsrechtlich vorgegangen werden.
Auf diesen Weg hat auch das Bundesgericht hingewiesen. Nach
Präsident Forster geht es deshalb in erster Linie darum, die
Möglichkeiten des verschärften Kartellgesetzes offensiv
auszuschöpfen.
Gemäss Patrick Odier, Vizepräsident von economiesuisse, ist die
Globalisierung der Wirtschaft kein Phänomen unserer Zeit; die
Menschen waren immer schon unterwegs und haben Waren ausgetauscht.
Auffallend ist heute die Intensität und der Umfang des Handels von
Gütern und zunehmend auch Dienstleistungen, die dem technologischen
Fortschritt zu verdanken sind. Die Erfahrung zeigt, dass unser Land
im Welthandel gut positioniert ist und davon profitiert. Die Exporte
kurbeln unser Wachstum wesentlich an. Die Schaffung von
Arbeitsplätzen im Ausland durch Schweizer Unternehmen führt auch zu
zusätzlichen Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung in der Schweiz.
Die Globalisierung bringt somit unserem Land insgesamt mehr Vorteile
als Nachteile. Darüber hinaus hilft sie, die Armut in der Welt zu
verringern. Wenn die Schweiz mutig eine offene, ehrgeizige und
dynamische Wirtschaftspolitik betreibt und nicht auf eine Politik
der Angst und Abschottung setzt, wird ihr der Erfolg auch in Zukunft
nicht versagt bleiben. Zu einem zunehmend wichtigeren Thema für das
künftige Wachstum der Schweiz wird die Energieversorgung.
Rudolf Ramsauer, Vorsitzender der Geschäftsleitung, fordert darum in
seinem Votum eine Energiepolitik, welche die sichere, günstige und
umweltfreundliche Versorgung garantiert. Zukünftiges Wachstum und
Wohlstand der Schweiz dürfen nicht durch unrealistische Hoffnungen
und Erwartungen aufs Spiel gesetzt werden. Mit entschiedenem Handeln
und zeitgerechter Umsetzung der erforderlichen Massnahmen muss die
zukünftig drohende Lücke der Stromversorgung abgewendet werden.
(wl/ots)
Für economiesuisse ist ein wirksamer Patentschutz zentral. 
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