«Yes we Kan» - Japan will Schulden abbauen

Die Sanierung der öffentlichen Hand sei «die grösste Herausforderung» für seine Regierung, sagte der Reformer. Kan war vergangenen Freitag zum Nachfolger des überraschend zurückgetretenen Regierungschefs Yukio Hatoyama gewählt worden.

Japan hat die höchste Staatsverschuldung unter allen OECD-Staaten. Sie wird nach Berechnungen der OECD im nächsten Jahr weiter auf 205 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen.

Gewandter Redner

«Der Grund, dass sich die Staatsfinanzen derart verschlechtert haben, ist schlichtweg, weil wir die Steuern über die vergangenen 20 Jahre nicht erhöhen konnten und die Regierung stattdessen Schulden gemacht hat», sagte der als gewandter Redner bekannte Premier auf einer Medienkonferenz und signalisierte damit eine mögliche Anhebung der Mehrwertsteuer.

Um den Kurs einer strikten Konsolidierung der Staatsfinanzen durchzusetzen, berief er Yoshihiko Noda zum neuen Finanzminister. Der bisherige Staatssekretär unter Kan im Finanzministerium hat sich als Verfechter einer strikten Haushaltsdisziplin einen Namen gemacht.

Wenig neue Gesichter

Ausser Noda gibt es nur wenige neue Gesichter in dem von Kan berufenen Kabinett. Elf von 17 Ministern gehörten bereits der Vorgängerregierung an, darunter Aussenminister Katsuya Okada.

Ein T-Shirt-Hersteller in Kans Tokioter Wahlbezirk druckte anlässlich seines Amtsantritts Hemden mit dem Konterfei des neuen Premiers und dem Schriftzug «YES WE KAN» in Anspielung auf den Wahlkampfslogan von US-Präsident Barack Obama «yes we can».

Kan kommt aus der Bürgerrechtsbewegung. Er ist Japans erster Regierungschef seit vierzehn Jahren, der nicht aus der politischen Elite kommt.

(ade/sda)