WTO legt Kompromisstext vor

publiziert: Freitag, 30. Jul 2004 / 18:00 Uhr

Genf - Der Präsident des WTO-Generalrates, Shotaro Oshima, hat den Delegationen der 147 WTO-Mitgliedern in Genf einen neuen Textentwurf für ein Rahmenabkommen vorgelegt. Damit soll die laufende Handelsrunde wieder belebt werden.

Der Präsident des WTO-Generalrates, Shotaro Oshima legte den Text vor.
Der Präsident des WTO-Generalrates, Shotaro Oshima legte den Text vor.
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Der überarbeitete Text enthält wie der erste Entwurf vom 16. Juli die Forderung nach einer Abschaffung aller Arten von Exportsubventionen im Agrarbereich. Auf Verlangen der EU wurde die Bestimmung zur Abschaffung von Exportkrediten etwas verschärft. Das betrifft vor allem die USA.

Im Gegenzug zu den Konzessionen im Agrarbereich fordern die Industrieländer von den Entwicklungsländern eine Öffnung ihrer Märkte für Industrieprodukte.

Der überarbeitete Textentwurf für ein WTO-Rahmenabkommen enthalte einige Verbesserungen, sagte der niederländische Wirtschaftsminister Laurens Jans Brinkhorst. Er sprach in Genf im Namen der EU-Ratspräsidentschaft.

Es handle sich für eine gute Ausgangsbasis für weitere Verbesserungen. Die "Show sei aber noch nicht vorbei", betonte Brinkhorst. Er ging davon aus, dass die ursprünglich bis Mitternacht geplanten Verhandlungen etwa um 24 Stunden verlängert wurden.

Es gehe darum, bessere Handelsbestimmungen und eine bessere Integration der Entwicklungsländer in das Welthandelssystem zu erreichen. Dafür sei ein ausgewogener Text nötig. Die EU könne keine Konzessionen machen, wenn das andere Staaten nicht auch machten, sagte er.

Er erinnerte daran, dass nur der gesamte Text mit Richtlinien für die weitere Liberalisierung des Welthandels verabschiedet werden kann. Dazu zählen neben dem Agrardossier auch die Marktöffnung für Industriegüter und Dienstleistungen.

(bert/sda)

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