US-Repräsentantenhaus bewilligt Konjunkturprogramm

Im wesentlichen stimmten die Volksvertreter entlang der Parteigrenzen. Die Demokraten stellen im Repräsentantenhaus mit 256 Sitzen die Mehrheit, die Republikaner haben 178 Sitze.

Die meisten Republikaner lehnen den Obama-Plan als Ausgabenverschwendung ab, die kaum helfen werde, die gravierende Rezession in den USA zu überwinden.

Senat berät noch

Für die endgültige Verabschiedung eines Konjunkturpakets braucht es auch die Zustimmung des Senats, der noch nicht beraten hat.

Obama hatte in den vergangenen Tagen eindringlich für den Plan geworben und «kühnes und rasches» Handeln gefordert, um die wirtschaftliche Abwärtsspirale zu stoppen. Der Präsident versicherte dem Kongress die grösstmögliche Transparenz bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms. Es werde nicht einfach mit Geld herumgeworfen, sagte Obama, sondern in das investiert, «was funktioniert».

Der Plan sieht 544 Milliarden Dollar an Ausgaben und Steuererleichterungen im Umfang von über 275 Milliarden Dollar vor. Die Gelder sollen zum grossen Teil in die Modernisierung der Infrastruktur sowie in den Umweltschutz investiert werden; auch die staatlichen Hilfen für sozial Schwache soll verstärkt werden.

Republikaner bleiben skeptisch

Zwischen drei und vier Millionen Arbeitsplätze sollen nach den Vorstellungen Obamas bis 2010 mit dem staatlichen Konjunkturprogramm geschaffen oder gesichert werden.

Die Republikaner blieben bei ihrer Kritik an den Regierungsplänen. Sie wollen zwar grundsätzlich auch ein staatliches Programm zur Ankurbelung der Konjunktur, setzen aber vor allem auf Steuererleichterungen.

Im Senat wurde noch an einem eigenen Entwurf gearbeitet, der nach dem Stand vom Mittwoch auf ein noch umfangreicheres Paket im Umfang von 900 Milliarden Dollar hinauslaufen könnte.

(sl/sda)