Textilstreit vor Eskalation

Bereits ab kommendem Mittwoch sollen Aufschläge für 81 Produktkategorien fallen, wie das Finanzministerium in Peking mitteilte. Zu diesen gehören Flachsgarn und T-Shirts.

Begrenzung der Produkte

Die EU hatte China um formale Konsultationen über eine Begrenzung beider Produkte gebeten. Der chinesische Handelsminister Bo Xilai kritisierte bereits ergriffene Massnahmen seitens der USA und der EU als ungerechtfertigt.

Die chinesische Regierung erklärte die Ankündigung vom 20. Mai für nichtig, wonach die Zölle auf 74 Textil-Produkte erhöht werden sollten. Dies war damals zunächst als Einlenken in dem Streit gewertet worden.

Herrenanzüge sowie Hosen, Hemden und Unterwäsche

Viele dieser Produkte fallen in Kategorien, für die die Exportaufschläge nun gänzlich abgeschafft werden sollen. Herrenanzüge sowie Hosen, Hemden und Unterwäsche aus Baumwolle gehören zu den ab 1. Juni zollfreien Waren.

China hatte seit dem Wegfall der WTO-Mengenbegrenzungen am Jahresanfang Zölle zwischen zwei und vier Prozent auf insgesamt 148 Produkttypen verhängt.

Steigende Ausfuhren

Dennoch stiegen die Ausfuhren in den EU-Raum und in die USA in den ersten drei Monaten des Jahres um 29 Prozent. Die EU und die USA hatten deshalb ein Einschreiten Pekings verlangt.

Handelsminister Xilai kritisierte das Verhalten der westlichen Handelspartner als unvernünftig. EU und USA hätten nicht ausreichend Daten vorgelegt.

Brüssel fordert, dass Chinas Ausfuhren von T-Shirts und Flachsgarn in die EU gemäss den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) maximal um 7,5 Prozent höher liegen dürfen, als dies zwischen März 2004 und Februar 2005 der Fall war.

China beschuldigt deshalb die EU, diese habe protektionistische Ziele. Die USA haben bereits Quoten für sieben Kategorien eingeführt.

(bsk/sda)