Ständerat: Motion Aebi zurückgewiesen

Grund ist die steigende Milchproduktion, verursacht unter anderem von jenen Bauern, die in der Liberalisierung ihre Chance sahen und auf industrielle Milchproduktion setzten. Weil das Problem absehbar war, wurde im Zuge der Aufhebung der Milchkontingentierung die Branchenorganisation Milch (BO Milch) gegründet, in welcher Milchproduzenten, Verarbeiter und Industrie vertreten sind.

Keine Lösung in der BO Milch

Ihr würde die Aufgabe zufallen, den Schweizer Milchmarkt zu regulieren und tragbare Lösungen zu finden. Zwar vereinbarte die Branche auch eine Segmentierung des Milchmarkts in Vertrags-, Börsen- und Abräumungsmilch. Weil sich nicht alle Beteiligten daran hielten, konnte auch dieses Modell den Preiszerfall nicht verhindern.

Im Juni 2010 reichte der Landwirt und Berner SVP-Nationalrat Andreas Aebi darum eine Motion ein mit dem Ziel, über eine «Milchmengensteuerung» faktisch zur Milchkontingentierung zurückzukehren. Der Vorstoss wurde im Oktober im Nationalrat mit grosser Mehrheit angenommen.

Damit konnte sich die Wirtschaftskommission des Ständerats nicht anfreunden. Die Milchkontingentierung sei vom Parlament mit dem Einverständnis der Milchproduzenten aufgehoben worden, sagte Kommissionssprecher Eugen David (CVP/SG) am Donnerstag im Rat. Es sei die Aufgabe der Milchbranche, sich zusammenzuraufen und die mit der Liberalisierung verbundenen Probleme zu lösen.

(bg/sda)