Patentstreit weitet sich aus

Samsung wirft Apple neue Patentverletzungen vor

publiziert: Donnerstag, 19. Apr 2012 / 17:34 Uhr
Apple ist im Visier von Samsung.
Apple ist im Visier von Samsung.

San Francisco/Düsseldorf - Samsung weitet den Patentstreit mit Apple aus - ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor.

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Dabei nimmt Samsung auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier. Apple greift unterdessen in Deutschland Samsungs iPad-Konkurrenten weiter an und will den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N jetzt in einem Berufungsverfahren stoppen, wie am Donnerstag bekannt wurde.

Erst am Dienstag hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren, in dem im Sommer der Prozessbeginn ansteht, die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert.

Auch Smartphone Galaxy S2 betroffen

Das Verfahren, um das es jetzt geht, hatte Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2 begonnen. Bei den acht Patenten geht es laut am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten.

Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte FRAND-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt FRAND-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Mehrere Verfahren laufen

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Verfahren. Unter anderem gelang es Apple in Düsseldorf, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel in Deutschland fernzuhalten. Samsung brachte danach das leicht abgewandelte Modell 10.1N heraus.

Apple zog erneut vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Apple legte Berufung ein.

(bg/sda)

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