Samsung kopierte Apple nicht vorsätzlich
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung kam es gestern Abend (Ortszeit) in San Jose, Kalifornien, zu einer Entscheidung, die vor allem Samsung etwas die Last von den Schultern nehmen wird. Grund der Verhandlung war der Apple im August des vergangenen Jahres zugesprochene Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar.
Die Geschworenen im Rechtsstreit urteilten zunächst für Apple, da sie zu dem Ergebnis kamen, Samsung hätte zumindest in fünf von sieben Punkten mit Vorsatz Patente bzw. geschützte Geschmacksmuster des iPhone-Herstellers verletzt. Die vorstehende Richterin Lucy Koh setzte sich allerdings erstmals im Prozessverlauf über die Entscheidung der Geschworenen hinweg. Apple habe nicht zweifelsfrei beweisen können, dass Samsung die Patente wissentlich und mit Vorsatz verletzt habe, so der Inhalt der Urteils-Begründung von Koh. Vielmehr sei das südkoreanische Unternehmen davon ausgegangen, dass die strittigen Apple-Patente ungültig seien. Dies konnte Samsung laut der Richterin auch überzeugend darlegen.
Apple hat somit keinen Anspruch auf einen höheren Schadensersatz als den ursprünglich im Sommer 2012 festgelegten. Eine Verdreifachung der Summe hätte eine Absicht vorausgesetzt, die Apple Samsung aber schlussendlich nicht beweisen konnte.
Richterin lehnt neuen Prozess ab
Gleichzeitig mit der Entscheidung in Bezug auf die Höhe des Schadensersatzes lehnte Richterin Lucy Koh einen Antrag von Samsung für einen neuen Prozess ab. Samsung argumentierte, dass der Prozess «offenkundig unfair» abgelaufen sei, da Zeugen von Samsung nicht zu Wort gekommen seien und das Unternehmen im Gegensatz zu Apple interne Unterlagen offenlegen musste. «Keines dieser Argumente verdiene einen neuen Prozess», so Koh. Vielmehr «wurde der Prozess fair durchgeführt, mit einheitlichen Fristen und Regeln der Beweisführung».
(bert/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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