Schwieriger Rechtsstreit in China

Rückschlag für Apple im Streit um iPad-Markenrecht

publiziert: Dienstag, 24. Apr 2012 / 11:49 Uhr
Streit um iPad-Rechte in China.
Streit um iPad-Rechte in China.

Shanghai - Apple droht eine Niederlage im Streit um die Namensrechte an dem Begriff iPad in China. Die Regierung sehe den chinesischen Computerhersteller Proview Electronics als rechtmässigen Inhaber, sagte der stellvertretende Direktor der chinesischen Behörde für Urheberrechte am Dienstag.

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Damit könnte für Apple der Druck steigen, eine aussergerichtliche Einigung zu finden, wie sie das Oberste Gericht der Provinz Guangdong im Süden Chinas anstrebt.

Das Gericht wolle einen Vergleich erreichen, sagte Proviews Anwalt am Montag. Es sei möglich, dass man sich nun aussergerichtlich einigen würde, was Proview von Anfang an erwartet habe. Die Schlüsselfrage sei nun der Preis, der durch die jüngste Verlautung der Urheberrechtsbehörde gestiegen sein könnte.

Apple hatte Berufung gegen die Entscheidung einer unteren Instanz eingelegt, die den Antrag auf Übertragung der iPad-Rechte in China zurückgewiesen hatte. Apple hatte dabei geltend gemacht, Proview die weltweiten Markenrechte im Jahr 2009 abgekauft zu haben.

(bg/sda)

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