Für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Roboter tanzt am WEF

publiziert: Donnerstag, 21. Jan 2016 / 18:30 Uhr
Der Roboter ist der erste nicht menschliche Teilnehmer am WEF.
Der Roboter ist der erste nicht menschliche Teilnehmer am WEF.

Davos GR - Ein tanzender Roboter hat am Donnerstag auf den Davoser Strassen für ein bedingungsloses Grundeinkommen geworben. Die Aktion brauchte keine Bewilligung, weil sie nicht als Demonstration galt. Der Roboter wurde aber von der Polizei kontrolliert.

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Das Initiativkomitee sprach in seiner Mitteilung von einer Weltpremiere. Zum ersten Mal habe ein nicht menschlicher Teilnehmer das Weltwirtschaftsforum (WEF) besucht. Ganz recht hatten die Organisatoren damit nicht. Im Davoser Kongresszentrum stehen in diesem Jahr gleich mehrere Roboter, welche die Herausforderungen der vierten industriellen Revolution veranschaulichen sollen.

Die Aktion sorgte dennoch für Aufsehen, auch bei der Polizei. «Die Medienkonferenz wurde von den Sicherheitskräften kurzfristig unterbrochen», schrieben die Initianten. Der Roboter sei auf seine Gefahrenstufe hin geprüft worden. Kurze Zeit später wurde er als ungefährlich eingestuft. Er konnte damit weiterhin vor dem Eingang der Sicherheitszone herumtanzen.

An der Open-Air-Medienkonferenz verlasen dann zwei Sprecher die «Erklärung von Davos». Ein bedingungsloses Grundeinkommen sei die beste Antwort auf die Herausforderungen der neuen industriellen Revolution, argumentierten sie. «Der entscheidende Punkt ist, dass die Menschen weiterhin ein gesichertes Einkommen haben.»

Parlament und Bundesrat dagegen

Die Schweiz ist das erste Land, welches voraussichtlich noch in diesem Jahr über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen abstimmt. Diese Idee ist sowohl im Bundesrat als auch im Parlament nicht mehrheitsfähig.

Die Initiative will den Zusammenhang von Arbeit und Einkommen aufbrechen: Alle in der Schweiz lebenden Menschen sollen unabhängig von einer Erwerbstätigkeit ein Grundeinkommen erhalten. Zur Höhe äussert sich der Initiativtext nicht. Er bestimmt aber, dass das Einkommen der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen soll.

Die Initianten halten für Erwachsene 2500 Franken pro Monat für angemessen und 625 Franken für jedes Kind. Der Bundesrat schätzt die Kosten für das bedingungslose Grundeinkommen auf 208 Milliarden Franken pro Jahr. Dafür müssten 153 Milliarden Franken an zusätzlichen Steuern erhoben werden. Rund 55 Milliarden Franken könnten aus den Sozialversicherungen und der Sozialhilfe umgelagert werden.

JUSO sagen Aktion ab

Auch die JUSO, welche mit ihrer Spekulationsstopp-Initiative mitten im Abstimmungskampf stehen, wollten das WEF ursprünglich als Werbeplattform nutzen. Gemäss Angaben der Gemeinde Davos haben sie ihr Gesuch aber zurückgezogen. Weshalb, ist unklar.

(sda)

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