Verkaufsverbot für Samsung-Tablet bleibt

Richterin vermasselt Samsung US-Geschäft

publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 17:44 Uhr
Das Samsung Galaxy Tablet 10.1..
Das Samsung Galaxy Tablet 10.1..

San Francisco - Der Verkauf des Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 bleibt in den USA vorerst untersagt. Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Gerät des südkoreanischen Konkurrenten festgestellt haben, hielt die zuständige Richterin Lucy Koh am Verbot fest.

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Koh liess ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag hervorgeht. Sie argumentierte, dass mit der Berufungsantrag der Südkoreaner nun zunächst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei. Ausserdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig bestätigt.

Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu.

Der «Freispruch» für das Galaxy Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen die Entscheidung der Geschworenen kippen, noch bevor Richterin Koh sie bestätigt. Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen.

(fest/sda)

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