Raclette-Streit geht weiter
Lausanne - Die Kantone Bern, Freiburg und Graubünden haben im Streit um das Walliser Monopol auf die Bezeichnung «Raclette» definitiv kein Beschwerderecht.
Rund ein Dutzend Einsprecher, darunter die Kantone Bern, Freiburg und Graubünden, wandten sich daraufhin mit einer Beschwerde an die Rekurskommission des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (Reko EVD). Diese trat auf die Rekurse der Kantone nicht ein, da sie nicht beschwerdeberechtigt seien.
Streit noch nicht entschieden
Das Bundesgericht hat die entsprechenden Beschwerden der drei Kantone nun abgewiesen. Einen identischen Entscheid fällte es auch bezüglich der Beschwerde des französischen Verbands «Association de la Transformation Laitière Francaise». Die Urteile aus Lausanne liegen erst im Dispositiv vor, die Begründung steht noch aus.
Mit den aktuellen Urteilen aus Lausanne ist der Streit um die Bezeichnung «Raclette» nicht entschieden. Bei der Reko EVD sind in dieser Sache noch zahlreiche Beschwerden hängig, auf die eingetreten worden ist. Deren Behandlung wurde bis zum Vorliegen der aktuellen Entscheide aus Lausanne jedoch sistiert. (u.a. Dispositiv des Urteils 2A.309/2005 vom 14. November 2005).
(fest/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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