Offener Schlagabtausch um Atomprogramm des Iran

Auf der Sicherheitskonferenz in München rief deutsche Bundeskanzlerin die Regierung in Teheran unmissverständlich zur Einhaltung internationaler Vereinbarungen auf. Dagegen drohte Araghchi mit einer sofortigen Wiederaufnahme der Urananreicherung.

Sobald der Sicherheitsrat eingeschaltet werde, habe die Regierung in Teheran keine andere Möglichkeit, als ihre Aktivitäten wieder aufzunehmen, sagte Araghchi. Dafür gebe es ein Gesetz. Merkel konterte: «Wenn es dazu ein Gesetz gibt, sollte man vielleicht sehen, dass man dieses Gesetz ändert.»

Nuklearwaffen verhindern

Merkel sagte, das iranische Nuklearprogramm wecke die «berechtigte Befürchtung, dass es hier nicht um die friedliche Nutzung der Kernenergie, sondern auch um militärische Optionen geht». «Wir wollen und müssen die Entwicklung iranischen Nuklearwaffen verhindern.»

Drohungen des iranischen Präsident Mahmud Ahmedinedschad gegen Israel seien inakzeptabel: «Ein Präsident, der das Existenzrecht Israels in Frage stellt und den Holocaust leugnet, kann nicht erwarten, dass Deutschland dafür auch nur die geringste Toleranz aufbringt.»

Weg der Eskalation

Araghchi erklärte, die Einschaltung des Sicherheitsrats sei für sein Land nicht akzeptabel. «Das bedeutet eine Eskalation des Konflikts. Ich hoffe, dass Europa sich nicht für diesen Weg entscheidet.»

(ht/sda)