Verzögerung auf unbestimmte Zeit

Mobilfunkfrequenzen werden vorerst nicht versteigert

publiziert: Montag, 31. Jan 2011 / 10:13 Uhr / aktualisiert: Montag, 31. Jan 2011 / 15:11 Uhr
Marc Furrer ist Präsident der eidgenössischen Kommunikationskommision.
Marc Furrer ist Präsident der eidgenössischen Kommunikationskommision.

Bern - Die Versteigerung der Schweizer Mobilfunkfrequenzen, die ursprünglich vor den Sommerferien über die Bühne hätte gehen sollen, verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Die ComCom hat die Bewerbungsfrist für die Teilnahme an der Auktion aufgrund vieler offener Fragen verlängert.

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Die Versteigerung der Schweizer Mobilfunkfrequenzen, die ursprünglich vor den Sommerferien über die Bühne hätte gehen sollen, verzögert sich daher auf unbestimmte Zeit. Das neue Eingabedatum und der angepasste Terminkalender des Vergabeverfahrens werden später bekannt gegeben.

Im Rahmen der Ausschreibung von Mobilfunkfrequenzen, die am 26. November 2010 eröffnet worden war, hatten interessierte Unternehmen in einem ersten Schritt Gelegenheit, Fragen zu stellen. Eine sorgfältige Beantwortung dieser Fragen nehme nun mehr Zeit in Anspruch als ursprünglich geplant, schreibt die ComCom als Begründung in ihrer Mitteilung vom Montag.

Erwartete Fragen

Bewusst sei von Anfang an als erste Stufe des Verfahrens eine Frage-Antwort-Phase vorgesehen gewesen, sagte ComCom-Sprecher Peter Bär auf Anfrage. Die vielen Fragen und Bemerkungen zum Verfahren, die nun eingegangen seien, bräuchten zur Beantwortung mehr Zeit und seien der Grund für die Verzögerung. Bär machte aufgrund des laufenden Verfahrens keine Angaben zum konkreten Inhalt der Fragen.

Bemerkungen und Kritikpunkte seien zu erwarten gewesen. Einerseits sei das Verfahren ein Novum, weil alle Frequenzen versteigert würden, und andererseits sei der Entscheid sehr wichtig für die Zukunft der Telekomanbieter, sagte Bär. Sicher seien auch nicht alle Interessierten einverstanden mit dem Auktionsverfahren.

Die ComCom werde sich sorgfältig und eingehend mit den Kritikpunkten und Bemerkungen am Verfahren auseinandersetzen und anschliessend entscheiden, was für Schlüsse daraus zu ziehen seien. Die Kommission sei sich aber keiner Unzulänglichkeiten bei der Ausschreibung bewusst, die nun überarbeitet werden müssten.

Neues Treffen Ende Februar

Interessierte Unternehmen werden am 28. Februar eingeladen, um verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der Auktion zu vertiefen und damit sich die ComCom eine Meinung bilden kann, erklärte Bär. Anschliessend wird die Kommission entscheiden, wie es weiter geht.

Die Situation der ComCom ist insofern komfortabel, als kein unmittelbarer Zeitdruck besteht. Neben den freien Konzessionen laufen erst Ende 2013 als erste die GSM-Konzessionen aus. Laut Bär wurde bewusst frühzeitig mit der Ausschreibung begonnen, um genügend Zeit zu haben.

(dyn/sda)

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