Merkel schliesst Euro-Bonds für erkennbare Zukunft aus

«Gemeinsame Zinssätze bilden sich heraus als Ergebnis vergleichbarer Wettbewerbsfähigkeit und vergleichbarer Haushaltssituation und nicht im Vorgriff einer Vergemeinschaftung von Schulden», sagte Merkel in ihrer Eröffnungsrede der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt.

Sonst bestehe die Gefahr, dass Länder mit soliden Staatsfinanzen bestraft würden. Statt einer Schuldenunion müsse die Euro-Zone in eine dauerhafte Stabilitätsunion einschwenken. «Jeder muss seine Hausaufgaben machen.»

Merkel reagierte damit auf die Ankündigung von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, die Kommission werde neue Vorschläge zu Euro-Bonds vorlegen. Zudem gehe es darum, nun zunächst im Rahmen der jetzigen EU-Verträge das Mögliche an Stabilitätsmassnahmen auszuschöpfen, wie etwa die Verankerung nationaler Schuldenbremsen in den 17 Euro-Staaten, sagte die CDU-Vorsitzende.

(joge/sda)