Markenrechtsstreit in der Schweiz: Apple will den ganzen Apfel

publiziert: Montag, 26. Jun 2023 / 17:23 Uhr / aktualisiert: Montag, 26. Jun 2023 / 21:18 Uhr
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.

Der Technologieriese Apple hat sich in einen bedeutenden Rechtsstreit in der Schweiz verwickelt, der vor dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen ausgetragen wird. Gegenstand des Streits ist der Schutz der Bildmarke von Apple und deren Verwendung durch andere Unternehmen.

Apple hatte die Marke erstmals im Jahr 2017 zur Registrierung angemeldet. Das Bild ist eine stilisierte Schwarz-Weiss-Darstellung eines Granny-Smith-Apfels, aus dem ein Stück herausgebissen wurde. Apple argumentierte, dass die Marke notwendig sei, um seine Markenidentität zu schützen, und dass das Bild sofort als Apple-Produkt zu erkennen sei.

Das IGE (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum) lehnte Apples Antrag 2019 mit der Begründung ab, das Bild sei nicht unterscheidungskräftig genug. Das IGE argumentierte, dass das Bild eines Apfels ein gängiges Symbol ist, das von vielen verschiedenen Unternehmen verwendet wird, und dass es für die Verbraucher schwierig wäre, die Marke von Apple von anderen Verwendungen des Bildes zu unterscheiden.

Erst Berufung, dann Beschwerde

Apple legte gegen die Entscheidung des IGE Berufung ein, und der Fall wurde 2022 vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Das Gericht bestätigte den Entscheid des IGE und befand, das Bild sei nicht unterscheidungskräftig genug, um einen Schutz zu rechtfertigen.

Apple hat nun gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts Beschwerde eingelegt. Es wird erwartet, dass das Gericht in den kommenden Monaten ein Urteil in dieser Sache fällt.

Der Ausgang des Verfahrens könnte erhebliche Auswirkungen auf den Schutz von Marken in der Schweiz haben. Wenn die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt wird, würde es ein Signal aussenden, dass Marken nicht für generische Bilder von gewöhnlichen Gegenständen erteilt werden können. Dies würde es für Unternehmen schwieriger machen, ihre Marken in der Schweiz zu schützen.

Erhebliche Auswirkungen auf die Schweizer Wettbewerbslandschaft 

Sollte das Gericht jedoch zu Gunsten von Apple entscheiden, hätte das Unternehmen ein mächtiges Instrument in der Hand, um andere Unternehmen daran zu hindern, Bilder von Äpfeln in ihrem Marketing zu verwenden. Dies könnte erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbslandschaft in der Schweiz haben, da es Apple einen erheblichen Vorteil gegenüber seinen Konkurrenten verschaffen würde.

Der Fall wird auch von anderen Unternehmen, die Bilder von Früchten oder anderen Gegenständen in ihrem Branding verwenden, aufmerksam verfolgt. Der Ausgang des Verfahrens könnte sich erheblich auf ihre Möglichkeiten auswirken, ihre Marken in der Schweiz zu schützen. Betroffen wäre unter anderem der seit 111 Jahren bestehende Schweizer Obstverband, der einen stilisierten Apfel in Rot mit Schweizer Kreuz verwendet.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem IGE ist sehr komplex, und es gibt keinen klaren Konsens darüber, wer wahrscheinlich erfolgreich sein wird. Der Ausgang des Verfahrens wird wahrscheinlich von einer Reihe von Faktoren abhängen, unter anderem von der Auslegung des Schweizer Markenrechts und den von beiden Parteien vorgelegten Beweisen.

Symbolische Bedeutung

Neben den rechtlichen Auswirkungen hat der Fall im wahrsten Sinne des Wortes auch eine symbolische Bedeutung. Apple ist ein grosser multinationaler Konzern, und sein Erfolg bei der Registrierung der Marke würde ein Zeichen setzen, dass auch die grössten Unternehmen das Gesetz respektieren müssen. Sollte der Oberste Gerichtshof jedoch gegen Apple entscheiden, wäre dies ein Zeichen dafür, dass sich auch die grössten Unternehmen ihren Sieg nicht erzwingen können.

Der Ausgang des Falles wird von Unternehmen und Rechtsexperten gleichermassen mit Spannung erwartet. Es handelt sich um einen Fall, der erhebliche Auswirkungen auf den Markenschutz in der Schweiz haben wird und sich auch auf den Schutz von Marken in anderen Ländern auswirken könnte.

(fest/news.ch)

Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Iberischer Schinken kann jetzt schnell analysiert werden.
Iberischer Schinken kann jetzt schnell analysiert werden.
Forscher des IBEC in Zusammenarbeit mit der Universität Córdoba haben kürzlich eine Studie veröffentlicht, in der sie Protokolle entwickeln, die den Einsatz einer Technik optimieren, die in der Lage ist, auf molekularer Ebene Substanzen zu analysieren, die im Aroma von Lebensmitteln vorhanden sind, und die es ermöglicht, Schinkenproben von iberischen Schweinen zu unterscheiden, die mit Eicheln oder Futter gefüttert wurden. mehr lesen 
Besserer Markenschutz sowie falsch adressierte E-Mail-Zustellungen vermeiden  Keine Frage, .com Domains sind mit Abstand die beliebtesten Domains im Netz. Aktuell sind knapp 140 Mio. .com Domainnamen registriert und es werden täglich mehr. Selbst die vielen neuen Domainendungen konnten dem Platzhirsch .com nichts anhaben. Im Gegensatz zu vielen neuen Domainendungen bleibt die Beliebtheit der .com Domains stabil und die Anzahl der .com Domains steigt von Monat zu Monat. mehr lesen  
Beschwerde abgelehnt  St. Gallen - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Schuhdesigners Christian Louboutin abgewiesen. Der Franzose wollte die von ihm kreierten Frauenschuhe mit roter Sohle in der Schweiz als Marke eintragen lassen. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
Viele Start-ups in der Schweiz haben sich dem Umweltschutz verschrieben.
Green Investment Start-ups für die Nachhaltigkeit aus der Schweiz Kaum ein anderes Land in Europa ist beim ...
Der Erfolg einer Boutique steht und fällt mit der Leidenschaft und dem Engagement des Gründers.
Startup News Von der Idee zum Geschäft: Gründung und Eröffnung einer Boutique Der Traum von der eigenen Boutique - für viele Modefans und Geschäftsenthusiasten eine reizvolle Vorstellung. Doch hinter dem glamourösen ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Ein modernes Badezimmer.
Publinews Hohe Wände und Stuck an der Decke sind für viele äusserst reizvoll, Wand- und Bodenfliesen, aber auch Badewanne oder Dusche dürfen im Bad dagegen gerne etwas moderner ... mehr lesen
Hat man finanzielle Probleme, ist es höchste Zeit, für eine Senkung der monatlichen Belastungen zu sorgen.
Publinews Die unbezahlten Rechnungen türmen sich, die Gläubiger machen Druck und Sie wissen einfach nicht mehr, wie Sie die offenen Forderungen noch bezahlen ... mehr lesen
Solarmodule bieten eine autarke Energiequelle, die unabhängig von der Infrastruktur des Stromnetzes funktioniert.
Publinews Die Telekommunikationsbranche steht vor einer bedeutenden Herausforderung: die Versorgung von Mobilfunkmasten mit ... mehr lesen
Powder Brows.
Publinews Im dynamischen Kosmetiksektor sind stetige Anpassungen und Innovationen unerlässlich, um den Ansprüchen der Kunden ... mehr lesen
Volvo EX30
Publinews HYRA Ein Volvo flexibel im Abo.  Für viele Unternehmen ist ein Geschäftswagen unverzichtbar, aber statt Kauf oder Leasing bietet HYRA von Volvo eine flexiblere Option. Es ist die ... mehr lesen
Customer Experience (CX).
Publinews Eine gute Customer Experience - kurz CX - ist entscheidend für den Erfolg eines Unternehmens. Denn: Positive ... mehr lesen
Im Schatten lässt es sich besser am Laptop arbeiten.
Publinews Ihr Terrassenbüro: Schaffen Sie den idealen Arbeitsplatz im Freien  In unserer schnelllebigen Zeit, in der das Homeoffice nicht mehr nur eine vorübergehende Lösung, sondern ein dauerhafter ... mehr lesen
Firmen ohne eigene Design- und IT-Abteilung sind mit der Gestaltung und Programmierung ihrer eigenen Website häufig überfordert.
Publinews Eine informative und professionell wirkende Website ist für Firmen unverzichtbar. Diese umzusetzen, erfordert technisches Know-how, ein Gefühl für die eigene Marke ... mehr lesen
Für Windows 11 wird ein relativ aktuelles Notebook benötigt.
Publinews Das 2015 veröffentlichte Windows 10 läuft wie seinerzeit Windows 7 besonders stabil und solide. Es gilt als ausgereift. Das hat sich ... mehr lesen
Hauptsächlich wird CBD-Marihuana zerkleinert und geraucht. Nicht im Bild: CBD-Gummibärchen.
Publinews CBD Gummibärchen erfreuen sich immer grösserer Beliebtheit bei Verbrauchern auf der ganzen Welt. Aber was macht sie so besonders und ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
21.06.2024
21.06.2024
21.06.2024
Laura Gegic Logo
21.06.2024
21.06.2024
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 14°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen gewitterhaft
Basel 14°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen vereinzelte Gewitter
St. Gallen 12°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Bern 14°C 24°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Luzern 14°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Genf 15°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Lugano 16°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten