Kriegsmaterialausfuhr nimmt um 23,4 Mio. Franken zu

publiziert: Dienstag, 8. Feb 2005 / 13:58 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 8. Feb 2005 / 14:37 Uhr

Bern - Die Schweiz hat im vergangenen Jahr für 402,4 Mio. Franken Kriegsmaterial exportiert. Das sind 23,4 Mio. Franken oder 6,2 Prozent mehr als 2003, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) mitteilte. Hauptabnehmer war Deutschland.

63,0 Prozent (Vorjahr: 68,3) der Exporte gingen nach Europa. Nach Afrika gingen 15,8 Prozent (8,7), nach Asien 12,4 (12,5), nach Amerika 8,8 (9,8) und nach Ozeanien 0,02 (0,4). Insgesamt entsprach die Kriegsmaterialausfuhr im letzten Jahr 0,27 Prozent (0,28) der gesamten Warenausfuhr aus der Schweiz.

Hauptabnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren im letzten Jahr Deutschland, Botswana, Spanien, Irland und die USA. Gepanzerte Landfahrzeuge machten fast die Hälfte des ausgeführten Kriegsmaterials aus; sie sind laut seco der Hauptgrund für die grossen Exportvolumina für Botswana, Spanien und Irland.

Afrika kauft gerne in der Schweiz

Auch dass Afrika seine Einfuhren aus der Schweiz nahezu verdoppelt habe, sei diesem Umstand zuzuschreiben. 2004 wurden 2193 Ausfuhrgesuche für total 1,171 Mrd. Franken gestellt. Bewilligt wurden 2175 Gesuche für 1,170 Mrd. Franken. 2003 waren lediglich 2069 Gesuche gestellt und 2053 genehmigt worden.

Die 18 abgelehnten Gesuche für zehn Länder bezogen sich wie im Vorjahr auf Hand- und Faustfeuerwaffen sowie Munition. Von 60 (92) Voranfragen von Exporteuren wurden 32 (39) für 25 (31) Länder ablehnend beantwortet.

Genehmigte Geschäfte kommen oft nicht zustande

Die grosse Differenz zwischen dem Volumen der bewilligten Exporte und den erfolgten Ausfuhren lässt sich laut seco damit erklären, dass bewilligte Exporte zum Teil erst im Folgejahr erfolgen. Immer wieder kämen genehmigte Geschäfte nicht zu Stande.

Laut Gesetz wird die Ausfuhr von Kriegsmaterial bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen der schweizerischen Aussenpolitik nicht widerspricht. Der Bundesrat kann für bestimmte Länder oder Ländergruppen ein Ausfuhrverbot erlassen.

(fest/sda)

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