Kein Markenschutz für Lego-Baustein
Lausanne - Der Lego-Baustein kann für seine Form auch in der Schweiz keinen Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat der kanadischen Konkurrenzfirma Mega Brands Inc. Recht gegeben und einen mehr als zehn Jahre dauernden Streit beendet.
Das Bundesgericht gab Lego 2004 dann teilweise Recht und schickte die Sache zurück ans Handelsgericht. Die Richter in Lausanne verlangten eine Abklärung der Frage, ob die Form der Lego-Steine für Steck-Bauklötze technisch notwendig sei, was einen markenrechtlichen Schutz ausschliessen würde.
Auch kein Schutz in EU
Im vergangenen November erklärte das Handelsgericht die Lego-Marken dann erneut für nichtig. Die Zürcher Richter waren gestützt auf Gutachten und Versuche zum Schluss gekommen, dass alle möglichen Alternativformen mit höheren Herstellungskosten verbunden wären. Die Gestalt der Lego-Steine sei damit nicht schutzfähig.
Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und die Beschwerde von Lego abgewiesen. Zum gleichen Schluss wie die Schweizer Justiz war 2010 bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) bezüglich der Lego-Gemeinschaftsmarke sowie 2009 der Bundesgerichtshof in Bezug auf die deutsche Formmarke gekommen.
(alb/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
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Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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