Monti startet mit Konsultationsrunde zur Regierungsbildung

In Rom beginnt die Regierungsbildung

publiziert: Montag, 14. Nov 2011 / 21:46 Uhr / aktualisiert: Montag, 14. Nov 2011 / 22:03 Uhr
Regierungschef unter «Vorbehalt».
Regierungschef unter «Vorbehalt».

Rom - Der frühere EU-Kommissar Mario Monti hat am Montag mit Gesprächen zur Bildung einer neuen italienischen Regierung begonnen. Zwei Tage lang will er sondieren, ob er eine Notregierung für die Umsetzung von Reformen mit breiter Unterstützung führen könnte.

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Der Wirtschaftsexperte Monti hat den Auftrag, als Nachfolger des zurückgetretenen Premierministers Silvio Berlusconi möglichst bald eine Übergangsregierung zu führen. Gemäss vorläufigem Zeitplan könnten die Konsultationen am Dienstagnachmittag mit einem Treffen Montis mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern enden.

Übergangsregierung bis 2013

Es sei für ihn ein Wunsch, dass politische Parteien an der Regierung teilhätten, sagte der frühere EU-Kommissar am Montag vor den Medien. Die politischen Kräfte verstünden "die Ernsthaftigkeit der Situation".

Die Übergangsregierung soll laut Monti bis zu den im Jahr 2013 angesetzten Wahlen halten. Eine kürzere festgesetzte Dauer für sein Kabinett würde "die Glaubwürdigkeit der Regierung" reduzieren. Er werde deshalb kein Zeitlimit akzeptieren.

Die Italiener und Italienerinnen bereitete er auf mögliche "Opfer" für die Bewältigung der Krise vor. Die Finanzmärkte rief er auf, Italien Zeit zu geben. Spekulationen über den Bedarf an weiteren Massnahmen zur Belebung der Wirtschaft hält Monti für "verfrüht".

Auftrag mit Vorbehalt angenommen

Monti hatte seinen Auftrag zur Bildung einer Übergangsregierung am Sonntag "mit Vorbehalt" angenommen. Er wollte zunächst sondieren, ob er im Parlament über eine tragfähige Mehrheit verfügt.

Sollte Monti Chef einer Notregierung werden, erwartet ihn eine schwierige Aufgabe: Er muss im hoch verschuldeten Italien Reformen umsetzen, die Berlusconi vor seinem Rücktritt den Partnern in der Eurozone zugesagt hatte. Es ging um unpopuläre Massnahmen, um die Schulden abzubauen und die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln.

Steigende Rendite für Staatsanleihen

Die Börsen reagierten am Montag bei Eröffnung zunächst positiv auf den Regierungswechsel in Italien. Die Rendite für fünfjährige Staatsanleihen stieg später jedoch wieder auf über 6 Prozent. Für frisches Geld muss die Regierung in Rom immer tiefer in die Tasche greifen.

 

(fest/sda)

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