Patentstreit

HTC: Klage gegen Apple offenbar ohne Chance

publiziert: Dienstag, 18. Okt 2011 / 14:14 Uhr
HTC streitet sich mit Apple.
HTC streitet sich mit Apple.

US-Handelsbehörde ITC sieht keine Patentverstösse. Weiterer Rückschlag für das Android-Lager im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelsbehörde ITC will eine Klage des Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen.

6 Meldungen im Zusammenhang
Ein ITC-Richter kam zu dem vorläufigen Schluss, dass die Apple-Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstossen. Die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen - da die Smartphones und Tablet-Computer inzwischen meist aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe.

Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegt. Die endgültige Entscheidung soll erst im Februar 2012 getroffen werden.

Weitere Verfahren zwischen HTC und Apple noch offen

HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC. Zum einen hatte Apple ebenfalls eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen kaufte HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, von dessen Patenten Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission zwei verletzt hatte. Auch in diesem Fall steht eine endgültige Entscheidung noch aus.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer grossen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Apple streitet sich auch mit Samsung

Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich gerade Apple und Samsung. Der südkoreanische Konzern hatte zuletzt mehrere Schlappen einstecken müssen. So wurde der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone. Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Italien, Frankreich, Japan und Australien stoppen lassen.

Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Arsenal aufzufüllen.

 

(Marc Kessler/teltarif.ch)

Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
US-Handelsbehörde nimmt Verfahren ... mehr lesen
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA stoppen. (Symbolbild)
Angriff erfolgreich abgewehrt, vorläufig.
Apple hat einen überraschenden ... mehr lesen
Taoyuan - Unerwartete Post ging ... mehr lesen 1
Das neue HTC «Vivid».
Patentstreit: Das Apple iPad und Samsung Galaxy Tab.
Im Ideenklau-Streit zwischen ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
Googles Android im Kampf mit Apple (Symbolbild).
Die Mobilfunkbranche ist schon immer auch ein Schlachtfeld für Patentstreitigkeiten. Doch mit dem Erwerb der zahlreichen Patente ... mehr lesen
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.
Der Technologieriese Apple hat sich in einen bedeutenden Rechtsstreit in der Schweiz verwickelt, der vor dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen ausgetragen wird. Gegenstand des Streits ist der Schutz der Bildmarke von Apple und deren Verwendung durch andere Unternehmen. mehr lesen 
Forscher des IBEC in Zusammenarbeit mit der Universität Córdoba haben kürzlich eine Studie veröffentlicht, in der sie Protokolle entwickeln, die den Einsatz einer Technik optimieren, die in der ... mehr lesen
Iberischer Schinken kann jetzt schnell analysiert werden.
Alle wichtigen Domainendungen rechtzeitig sichern: .ch, .com und je nach Bedarf auch .de und .at.
Besserer Markenschutz sowie falsch adressierte E-Mail-Zustellungen vermeiden  Keine Frage, .com Domains sind mit Abstand die beliebtesten Domains im Netz. Aktuell sind knapp 140 ... mehr lesen  
Beschwerde abgelehnt  St. Gallen - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des ... mehr lesen  
Das Markenzeichen von Louboutin: die rote Sohle.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.wirtschaft.ch/ajax/top5.aspx?ID=1&col=COL_2_1
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
Viele Start-ups in der Schweiz haben sich dem Umweltschutz verschrieben.
Green Investment Start-ups für die Nachhaltigkeit aus der Schweiz Kaum ein anderes Land in Europa ist beim ...
Der Erfolg einer Boutique steht und fällt mit der Leidenschaft und dem Engagement des Gründers.
Startup News Von der Idee zum Geschäft: Gründung und Eröffnung einer Boutique Der Traum von der eigenen Boutique - für viele Modefans und Geschäftsenthusiasten eine reizvolle Vorstellung. Doch hinter dem glamourösen ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Ein modernes Badezimmer.
Publinews Hohe Wände und Stuck an der Decke sind für viele äusserst reizvoll, Wand- und Bodenfliesen, aber auch Badewanne oder Dusche dürfen im Bad dagegen gerne etwas moderner ... mehr lesen
Hat man finanzielle Probleme, ist es höchste Zeit, für eine Senkung der monatlichen Belastungen zu sorgen.
Publinews Die unbezahlten Rechnungen türmen sich, die Gläubiger machen Druck und Sie wissen einfach nicht mehr, wie Sie die offenen Forderungen noch bezahlen ... mehr lesen
Solarmodule bieten eine autarke Energiequelle, die unabhängig von der Infrastruktur des Stromnetzes funktioniert.
Publinews Die Telekommunikationsbranche steht vor einer bedeutenden Herausforderung: die Versorgung von Mobilfunkmasten mit ... mehr lesen
Powder Brows.
Publinews Im dynamischen Kosmetiksektor sind stetige Anpassungen und Innovationen unerlässlich, um den Ansprüchen der Kunden ... mehr lesen
Volvo EX30
Publinews HYRA Ein Volvo flexibel im Abo.  Für viele Unternehmen ist ein Geschäftswagen unverzichtbar, aber statt Kauf oder Leasing bietet HYRA von Volvo eine flexiblere Option. Es ist die ... mehr lesen
Customer Experience (CX).
Publinews Eine gute Customer Experience - kurz CX - ist entscheidend für den Erfolg eines Unternehmens. Denn: Positive ... mehr lesen
Im Schatten lässt es sich besser am Laptop arbeiten.
Publinews Ihr Terrassenbüro: Schaffen Sie den idealen Arbeitsplatz im Freien  In unserer schnelllebigen Zeit, in der das Homeoffice nicht mehr nur eine vorübergehende Lösung, sondern ein dauerhafter ... mehr lesen
Firmen ohne eigene Design- und IT-Abteilung sind mit der Gestaltung und Programmierung ihrer eigenen Website häufig überfordert.
Publinews Eine informative und professionell wirkende Website ist für Firmen unverzichtbar. Diese umzusetzen, erfordert technisches Know-how, ein Gefühl für die eigene Marke ... mehr lesen
Für Windows 11 wird ein relativ aktuelles Notebook benötigt.
Publinews Das 2015 veröffentlichte Windows 10 läuft wie seinerzeit Windows 7 besonders stabil und solide. Es gilt als ausgereift. Das hat sich ... mehr lesen
Hauptsächlich wird CBD-Marihuana zerkleinert und geraucht. Nicht im Bild: CBD-Gummibärchen.
Publinews CBD Gummibärchen erfreuen sich immer grösserer Beliebtheit bei Verbrauchern auf der ganzen Welt. Aber was macht sie so besonders und ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
14.06.2024
CEEEcon Logo
14.06.2024
TRAVELER Logo
14.06.2024
14.06.2024
14.06.2024
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 14°C 23°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Basel 16°C 22°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich gewitterhaft
St. Gallen 15°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Bern 14°C 24°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Luzern 15°C 24°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Genf 19°C 25°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Lugano 15°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten