Gold an Kantone und Bund im Mai

publiziert: Freitag, 25. Feb 2005 / 17:00 Uhr / aktualisiert: Freitag, 25. Feb 2005 / 17:29 Uhr

Bern - Die 21 Milliarden Franken aus dem Verkauf von 1300 Tonnen Nationalbankgold werden ab Mai 2005 an den Bund und die Kantone ausbezahlt. Dies haben das Eidgenössische Finanzdepartement und die Schweizerische Nationalbank beschlossen.

Das überschüssige Nationalbank-Gold wird verkauft.
Das überschüssige Nationalbank-Gold wird verkauft.
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Die Ausschüttung erfolgt zwischen Anfang Mai und Mitte Juli in zehn wöchentlichen Tranchen. Parallel dazu vollzieht die Nationalbank auch ihre reguläre Gewinnausschüttung von 2,9 Mrd. Franken. Somit fliessen aus dem Geschäftsjahr 2004 insgesamt rund 24 Milliarden Franken an Bund und Kantone.

Der Bankrat der Schweizerischen Nationalbank hiess eine entsprechende Gewinnausschüttungsvereinbarung mit dem Eidg. Finanzdepartement gut, wie SNB und EFD mitteilten. Der Bundesrat hatte von der Abmachung an seiner Sitzung vom Mittwoch bereits vorgängig zustimmend Kenntnis genommen.

Schnelle Verteilung

Das letzte Wort hat die Generalversammlung der Nationalbank, die am 29. April stattfindet. Dort wird die schnelle Verteilung der Goldmilliarden allerdings auf eine breite Zustimmung stossen, sind doch die Vertreter der Kantone und der Kantonalbanken in diesem Gremium in der Mehrheit.

Die kantonalen Finanzdirektoren waren es nämlich, welche nach dem Bundesratsentscheid auf eine schnelle Auszahlung gedrängt hatten. Entsprechend erfreut zeigte sich Kurt Stalder, der Sekretär der Kantonalen Finanzdirektorenkonferenz.

Beschluss der Landesregierung

Der Bundesrat hatte die Ausschüttung des Golderlöses an seiner Sitzung vom 2. Februar endgültig festgelegt. Die Landesregierung beschloss, die 21 Mrd. zu zwei Dritteln an die Kantone und zu einem Drittel an den Bund auszuschütten. Vorgesehen war ursprünglich, das Geld im Frühling 2006 zu verteilen.

Nach dem Scheitern der Goldvorlage im Parlament sehe die Landesregierung keine rechtliche Möglichkeit mehr, das Goldvermögen noch länger bei der Schweizerischen Nationalbank zu blockieren, hatte Finanzminister Hans-Rudolf Merz den definitiven Goldbeschluss des Bundesrates begründet.

(bert/sda)

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