Einnahmen aus direkter Bundessteuer stagnieren seit fünf Jahren

Wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise flossen aus dem Finanzsektor weniger Gewinnsteuern als erwartet. Ausserdem siedelten sich in der Schweiz weniger international tätige Unternehmen an. Das steht in einem Bericht, den der Bundesrat beim Eidg. Finanzdepartement (EFD) angefordert und am Mittwoch zur Kenntnis genommen hatte.

Starker Franken drückt

Auch der starke Franken drückte die Einnahmen nach unten. Nicht nur liess er in die Landeswährung umgerechnete Gewinne im Ausland schwinden, sondern er drückte auch auf die Margen.

Auch auf der Einkommensseite blieben die erwarteten Einnahmen in den vergangenen fünf Jahren aus. Vor allem in Kantonen, in denen relativ hohe Durchschnittslöhne erzielt werden, gingen die Einnahmen daraus für die Bundeskasse zurück. Auch gibt es Anzeichen, dass Unternehmen den Angestellten vermehrt Dividenden statt Löhne ausbezahlen.

Weiter stellten die Autoren des Berichts fest, dass es Anzeichen gibt, dass sich das Steuersubstrat von Personenunternehmen zu Aktiengesellschaften verschiebt.

Ein weiterer Punkt ist die seit dem Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise fast ganz ausgebliebene Teuerung - auch das Steuersubstrat unterliegt der Teuerung. Seit 2008 stagnierte die Teuerung meist oder war sogar rückläufig. Auch die Löhne stiegen seit 2010 weniger stark.

Die Entwicklung der Gewinnsteuer zeigt laut Bericht keine eindeutige Tendenz. Bei der Einkommenssteuer hingegen deute die Umfrage in den Kantonen darauf hin, dass die Auswirkungen der Reform der Familienbesteuerung und des mit der Unternehmenssteuerreform II verbundenen Kapitaleinlageprinzips tendenziell unterschätzt würden.

Bisher der Konjunktur gefolgt

Bisher seien die Einnahmen aus direkten Bundessteuer - sowohl bei der Gewinnsteuer als auch bei der Einkommenssteuer - jeweils der Entwicklung der Konjunktur gefolgt, schrieb die Eidgenössische Steuerverwaltung. Deshalb war angenommen worden, dass die Einnahmen ab 2009 eigentlich wieder steigen würden.

Der Bund schrieb 2014 zum ersten Mal seit fast zehn Jahren wieder rote Zahlen. Die im Februar präsentierte Rechnung wies ein Minus von 124 Millionen Franken aus an Stelle des budgetierten Überschusses von 121 Millionen Franken. Vor allem die tieferen Einnahmen aus der Bundessteuer nannte der Bundesrat als Grund für den Rückschlag.

Der Bundesrat gab im Februar wegen der roten Zahlen bekannt, die Ausgaben drastisch senken zu wollen. Unter anderem werden die Personalausgaben auf dem Niveau von 2015 eingefroren. Als grosse Unsicherheit bezeichnete der Bundesrat die Aufhebung des Euro-Franken-Mindestkurses am 15. Januar.

(flok/sda)