EU beschliesst Rekapitalisierung der Banken

«Die Arbeit ist noch nicht getan», sagte sie am Mittwochabend in Brüssel. Alle hätten aber das Ziel, «ein ganzes Stück weiterzukommen», erklärte Merkel, ohne auf Einzelheiten oder Fragen einzugehen. Polens Regierungschef Donald Tusk erwartete, dass «es in der Nacht eine Lösung geben wird». Allerdings würden wohl einige Details noch etwas mehr Zeit brauchen.

Griechenlands Regierungschefs Giorgos Papandreou erklärte, es gehe nicht nur darum, den Euro zu retten, sondern Werte wie sozialer Zusammenhalt und Solidarität «zwischen unseren Völkern zu schützen». Die Griechen leisteten «Übermenschliches», um ihren Haushalt wieder ins Lot zu bringen.

Angestrebter Schuldenschnitt

Bei den Verhandlungen über ein zweites Hilfspaket für Griechenland in der Höhe von über 100 Milliarden Euro stand ein Schuldenschnitt zwischen 50 und 60 Prozent zur Diskussion. Damit müssten die Banken auf etwa die Hälfte ihrer Forderungen verzichten.

Die Euro-Staaten verlangen dagegen einen Schuldenschnitt von «mindestens 50 Prozent». Diskutiert wird auch über einen Abschlag von nominal 60 Prozent.

EFSF und Banken-Rekapitalisierung

Angestrebt wurde am Mittwoch auch ein effizienterer und grösserer Euro-Rettungsschirm EFSF. Belgiens geschäftsführender Ministerpräsident Yves Leterme sprach davon, dass der EFSF von 440 Milliarden Euro auf «über eine Billion Euro» erhöht werden müsse. Das soll mit einer so genannten Hebelwirkung ohne Erhöhung der Garantien der Euro-Staaten erreicht werden.

Vorgängig zum Euro-Gipfel verabschiedeten die 27 EU-Staats- und Regierungschefs die Grundsätze für die Rekapitalisierung der Banken. So sollen die Banken bis Ende Juni 2012 ihre Kernkapitalquote auf neun Prozent erhöhen.

Tusk betonte, dass die Rekapitalisierung nur ein Stück des Gesamtpakets zur Bekämpfung der Schuldenkrise bilde. «Das funktioniert nur, wenn die Euro-Gruppe auch die anderen Elemente verabschiedet», sagte Tusk, dessen Land aktuell die EU-Ratspräsidentschaft inne hat.

(dyn/sda)