EU-Kommission billigt Staatshilfe für Royal Bank

publiziert: Montag, 14. Dez 2009 / 23:32 Uhr

Brüssel - Die Europäische Kommission hat die nach ihren Angaben grösste Staatshilfe der EU-Geschichte für ein einzelnes Unternehmen genehmigt. Sie billigte ein Absicherungsprogramm für die Royal Bank of Scotland (RBS), wie der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes mitteilte.

Die RBS bekommt die höchste Staatshilfe, die jemals ein Unternehmen in der EU bekommen hat.
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Es handele sich um eine Summe «zwischen 60 und 100 Milliarden Pfund», umgerechnet zwischen rund 66,5 und 111,5 Milliarden Euro, sagte der Sprecher. «Das ist der höchste Betrag an Staatshilfe, der jemals in der Geschichte der EU von einem Unternehmen empfangen wurde.»

Der schriftlichen Erklärung der Kommission zufolge will die britische Regierung 90 Prozent der Verluste abdecken, die für ein Portfolio risikoreicher Wertpapiere von rund 310 Mrd. Euro erwartet werden. Zusätzlich wolle der Staat dem Finanzinstitut eine Kapitalspritze von rund 28 Mrd. Euro geben.

Unter Umständen sollen noch einmal bis zu 8,8 Mrd. Euro hinzukommen. Im Oktober 2008 hatte die Bank bereits eine Kapitalspritze von rund 22 Mrd. Euro erhalten.

Umstrukturierungsplan gebilligt

Zugleich billigte die Kommission den Umstrukturierungsplan der RBS, der Bedingung für die Gewährung der Staatshilfen war. Dieser sehe vor, dass «alle nicht zum Kerngeschäft gehörenden und riskanteren Geschäftsbereiche aufgegeben» werden.

Dies soll die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen vermindern und die langfristige Rentabilität der Bank sichern. Durch die Finanzkrise hatte die RBS nach Angaben der Kommission Ende 2008 «kurz vor dem Zusammenbruch» gestanden.

(fest/sda)

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