Die GPK des Ständerats untersucht Fall Auer

Die GPK kläre ab, welcher weiterer Handlungsbedarf von uns als Kontrollorgan nötig ist, sagte der Urner CVP-Ständerat Hansruedi Stadler zu Medienberichten vom Sonntag und Montag. Die Rufe nach der GPK, die im Nachgang zu Auers Rücktritt laut geworden sind, bestätige die Kommission: Das Geschäft ist ohnehin pendent.

Stadler präsidiert jene GPK-Subkommission, die sich bereits mit der Swissair auseinandergesetzt hat. Nachdem das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Freitag den sofortigen Rücktritt des BAZL-Chefs bekannt gegeben habe, seien Fragen aufgetaucht, die die GPK schon gestellt habe, sagte er.

Namentlich die Wahrnehmung der Aufsichtsplicht über das BAZL durch das UVEK hatte die GPK im vergangenen Jahr als zu reaktiv und zu zurückhaltend beurteilt. Sie empfahl dem Departement unter anderem, die Arbeit des Bundesamtes enger zu begleiten und dessen personelle Ressourcen zu überprüfen.

Damals habe habe die GPK erklärt, sie verfolge die Umsetzungen ihre Empfehlungen und die Reorganisation des BAZL, sagte Stadler.

Wir hatten nicht nur das BAZL im Visier, sondern auch die Aufsicht durch das Departement. Deshalb taucht diese Kritik wieder auf, sagte Stadler zu den Vorwürfen, die einzelne bürgerliche Politiker Bundesrat Moritz Leuenberger machen. Diesem halten sie vor, die Aufsichtspflicht vernachlässigt zu haben.

Zurzeit sei keine Befragung angesetzt, sagte Stadler weiter. Der Urner Ständerat will im Verlauf dieser Woche gemeinsam mit dem GPK-Sekretariat die weitere Terminierung des Geschäfts festzulegen. Zudem habe er im Sinn, sich mit dem Präsidenten der nationalrätlichen Verkehrskommission (KVF) abzusprechen.

Die KVF trifft diesen Dienstag den Verkehrsminister, um den Rücktritt des BAZL-Chefs zu diskutieren.

(fest/sda)