Calmy-Rey will neues Konjunkturprogramm
Bern - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey will die Schweizer Wirtschaft mit weiteren Massnahmen ankurbeln: «Ich bin der Meinung, dass ein zusätzliches Konjunkturprogramm mit weiteren, schnell wirkenden Massnahmen nötig ist», sagt sie in einem Interview.
Als konkrete Beispiele nennt sie unter anderem einen Vorstoss der SVP. Diese verlangt, den Überschuss von 4,6 Mrd. Franken, den der Bund im laufenden Jahr erzielen wird, an die Bevölkerung zu verteilen. Damit erhielte jeder Einwohner gut 500 Franken ausbezahlt.
Schweiz «klar im Rückstand»
Als weitere Massnahmen nennt Calmy-Rey zwei Forderungen ihrer eigenen Partei, der SP: Die Erhöhung der Sozialausgaben und die Streichung der Krankenkassenprämien für Kinder.
Die Steuerzahler hätten bislang «sehr viel Geld zur Stärkung der Finanzplätze lockergemacht». Nun dürften sie «mit Recht erwarten, dass der Staat auch die Realwirtschaft und ihre Arbeitsplätze schützt».
«Krise sei systemisch»
Wichtig ist für Calmy-Rey auch, dass sich die Schweiz bei den Konjunkturmassnahmen solidarisch zeigt. Die Krise sei systemisch, und die Konjunkturpakete wirkten nur, wenn alle Staaten im Gleichschritt vorgingen. Und die Schweiz sei im Vergleich zum Ausland «klar im Rückstand».
Mit ihrer Forderung nach einem zusätzlichen Konjunkturprogramm widerspricht Calmy-Rey Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Dieser sprach sich in mehreren Interviews vom Samstag für ein schrittweises Vorgehen aus.
Eine erste Etappe des Massnahmenpakets werde bereits umgesetzt, die zweite Phase sei in Planung, sagte Merz. Bevor weitere Massnahmen beschlossen würden, müsse der Erfolg der ersten beiden Pakete bewertet werden.
(tri/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
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Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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