Grundlegende Patente verletzt?

British Telecom verklagt Google

publiziert: Dienstag, 20. Dez 2011 / 08:20 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 20. Dez 2011 / 18:16 Uhr
British Telecom fordert Milliarden.
British Telecom fordert Milliarden.

London - Google hat eine weitere Patentklage am Hals: Der britische Telekom-Riese British Telecom (BT) wirft dem Internet-Konzern die Verletzung von Patenten in insgesamt sechs verschiedenen Fällen vor.

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Im Gegensatz zu diversen anderen Klagen, bei denen es vor allem um das Smartphone-Betriebssystem Android geht, holt BT hier aber weiter aus und hat die Google-Angebote als solche im Visier. Unter den betroffenen Google-Diensten sind zentrale Funktionen des Suchmaschinen-Riesen. Es handelt sich um den Kartendienst Google Maps, das neue Google Music, Google Books, das Social Network Google+, das Betriebssystem Android, Google AdSense, Google Mail, as Online-Office Google Text & Tabellen und zum Schluss sogar allgemein um die Google Suche.

BT fordert eine Entschädigung, die nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller in die Milliarden gehen könnte. Der britische Konzern verlangt in der bereits Ende vergangener Woche im US-Staat Delaware eingereichten Klage einen Geschworenen-Prozess. Google ist bereits mit Patentklagen unter anderem von Apple, Microsoft und Oracle konfrontiert.

Grundsätzliche Konzepte sind betroffen

Bei den sechs Patenten handelt es sich vor allem um grundsätzliche Ideen hinter technischen Verfahren - was auch erklärt, warum manche aus BT-Sicht gleich eine Handvoll Google-Dienste betreffen. So geht es bei einem der Patente darum, dass bei einem Kartendienst neben Grunddaten wie dem Strassenverlauf auch aktuelle Informationen dynamisch eingeblendet werden. Ein anderes regelt, welche Daten je nach Netzqualität zum Download bereitgestellt werden.

Die Klage verstärkt weiter den Druck vor allem auf das Google-Betriebssystem Android. Es ist die populärste Smartphone-Plattform der Welt, jeden Tag werden aktuell laut Google 500'000 Geräte aktiviert. Google vermarktet Android als offenes und kostenloses Betriebssystem, eventuelle Lizenzzahlungen könnten es etwas weniger attraktiv für die Handy-Hersteller machen. Es gibt Vermutungen, der Zeitpunkt der Klage hänge mit der Übernahme der Mobility-Sparte von Motorola zusammen, die Google derzeit in trockene Tücher bringt. Andere Hersteller befürchten, in Zukunft Nachteile bei der Zusammenarbeit mit Google zu erleiden.

(Steffen Herget/teltarif.ch)

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